- Ort und Datum : Aachen, 11. April 2025
Bei einer Kontrolle im Rahmen der Steueraufsicht fanden Beschäftigte des Hauptzollamts Aachen am 1. April 2025 in einem Kiosk in Euskirchen insgesamt 256 Vapes verschiedener Marken, die allesamt keine Steuerbanderole trugen.
Bei 54 Vapes handelte es sich um sogenannte HHC-Vapes. Ihr Liquid enthält Hexahydrocannabinol. Dieser Stoff fällt unter das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz. Außerdem entdeckten die Kontrollbeamtinnen und Kontrollbeamten neun Dosen Snus (Oraltabak) und sechs Packungen des Potenzmittels Kamagra, das in Deutschland keine Arzneimittelzulassung hat und somit nicht vertrieben werden darf.
Der Inhaber des Kiosks hatte für die Waren ein kreatives Versteck gewählt. Für die Beamtinnen und Beamten des Aachener Zolls jedoch nicht kreativ genug. Sie wurden im Lagerraum in der abgehangenen Decke fündig.
Die Zöllner leiteten mehrere Strafverfahren wegen Verdachts der Steuerhinterziehung beziehungsweise der Hehlerei in Verbindung mit dem Verdacht eines Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz sowie wegen Verdachts eines Verstoßes gegen das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz ein.
Die Verfahren richten sich gegen den 62-jährigen irakischen Verkäufer sowie einen im Verlauf der Kontrolle eintreffenden 25-jährigen Iraker, der angab, Inhaber des Kiosks zu sein. Wegen des illegalen Verkaufs des Potenzmittels kommt auf die beiden Männer außerdem ein Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verdachts eines Verstoßes gegen das Arzneimittelgesetz zu. Die Waren wurden sichergestellt.
Einige Tage zuvor fanden die Beamtinnen und Beamten in einem Geschäft in Aachen insgesamt 91 Vapes, die keine Steuerbanderole trugen. Auch in diesem Fall eröffneten sie gegen den 37-jährigen Inhaber ein Strafverfahren wegen Verdachts der Steuerhinterziehung beziehungsweise der Hehlerei in Verbindung mit dem Verdacht eines Verstoßes gegen das Tabaksteuergesetz und stellten die Vapes sicher.