- Ort und Datum : Aachen, 28. November 2022
Beschäftigte des Hauptzollamts Aachen stellten bei einer Firma im Aachener Osten über 135 Kilogramm Wasserpfeifentabak, mehr als 4.000 E-Zigaretten, mehrere Stangen Zigaretten und knapp 2.000 Potenzpillen unterschiedlicher Hersteller sicher.
Gegen einen Mitarbeiter der Firma wurde vor Ort ein Strafverfahren wegen Verstößen gegen das Tabaksteuer- und das Arzneimittelgesetz eingeleitet. Der Steuerschaden beläuft sich auf circa 6.700 Euro.
Die Verstöße wurden im Rahmen einer Steueraufsichtskontrolle des Zoll festgestellt. Das Ordnungsamt Aachen war in eigener Zuständigkeit an dem Einsatz beteiligt. Bei Wasserpfeifentabak, Zigaretten und E-Zigaretten fehlten die Steuerzeichen. Zudem waren die E-Zigaretten aufgrund der enthaltenen Flüssigkeiten nicht für den Verkauf zugelassen. Da es sich bei den Potenzmitteln um verschreibungspflichtige Arzneimittel handelte, wurden diese ebenfalls sichergestellt.
Der vor Ort zuständige Firmenmitarbeiter war mit den Prüfmaßnahmen zunächst einverstanden. Als es im Verlauf der Prüfung allerdings zur Einleitung des Strafverfahrens gegen ihn kam, konsultierte er seinen Rechtsanwalt, der nach kurzer Zeit vor Ort erschien.