- Ort und Datum : Rosenheim, 24. Februar 2025
176 nicht angemeldete Gasflaschen, gefüllt mit klimaschädlichen Kühlgasen, entdeckte vor Kurzem das Kontrollteam am Bad Reichenhaller Zollamt auf einem Sattelschlepper mit Kühlgeräten aus der Türkei.
Das klimaschädliche Gas war bei der Zollanmeldung nicht aufgeführt. Schon beim Öffnen des Lkws erkannten die Zöllnerinnen und Zöllner umgekippte Gasflaschen im Laderaum. Aus Sicherheitsgründen unterbrach der Zoll sofort die Kontrolle und zog die zuständige Verkehrspolizei Traunstein, insbesondere im Hinblick auf die mögliche Missachtung der Gefahrgutvorschriften im Straßenverkehr, hinzu.
Die Kontrolle der Zollanmeldung anhand der Waren, die sogenannte Beschau, konnte erst fortgesetzt werden, nachdem der Lkw sicher abgeladen worden war. Dass nicht nur das Kühlgas, sondern auch die angemeldeten Kühlgeräte aufgrund der Fluoridgas-Verordnung nicht einfuhrfähig sind, hat mittlerweile die zuständige Marküberwachungsbehörde mitgeteilt. Das Zollamt hat daher das Kühlgas bis auf Weiteres beschlagnahmt. Die Kühlgeräte wurden zwischenzeitlich in die Türkei zurückgesandt.
"Die Einfuhr von gelisteten Kühlgasen ist grundsätzlich verboten. Daher könnte nun der oder dem Verantwortlichen eine empfindliche Geld- oder gar Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren drohen", erklärte Marion Dirscherl, Pressesprecherin des Hauptzollamts Rosenheim. "Dabei ist auch der Versuch strafbar."
Dies und die Frage, ob und in welcher Höhe sich die Einfuhrfirma für die nichtangemeldeten 1.760 Kilogramm Gas wegen versuchter Steuerhinterziehung verantworten muss, wird derzeit im Hinblick auf die straf- und bußgeldrechtlichen Konsequenzen untersucht.
