Illegale Fahrzeugnutzung
Bielefeld, 17. Januar 2024
Zoll leitet Steuerstrafverfahren gegen Fahrer ein
Beamte der Kontrolleinheit Flughafen Reiseverkehr Paderborn/Lippstadt des Hauptzollamts Bielefeld stoppten in der letzten Woche einen 23-Jährigen, der mit einem in Albanien auf seinen Vater zugelassenen Pkw auf der Autobahn 44 bei Büren unterwegs war. Der junge Mann nutzte das Fahrzeug bereits seit einigen Wochen und dies war nicht erlaubt.
Sein Vater war seinerzeit mit dem Pkw von Albanien aus nach Deutschland gefahren, um die Familie zu besuchen. Er hatte das Fahrzeug bei der Einreise ordnungsgemäß beim Zoll für eine vorübergehende Verwendung in Deutschland angemeldet. So weit, so gut.
Der Vater war inzwischen aber wieder nach Albanien zurückgereist, allerdings mit dem Flugzeug.
"Und hier lag das Problem", so Ralf Wagenfeld, Pressesprecher beim Hauptzollamt Bielefeld. "Der Sohn hätte den Pkw zwar gelegentlich fahren dürfen, aber nur so lange, wie sich sein Vater in Deutschland beziehungsweise in der EU aufgehalten hat. Mit der Rückreise nach Albanien ist die vorübergehende Verwendung nichtig geworden. Dies hätte dem Zoll gemeldet werden müssen. Es fallen dann entsprechende Gebühren wie Zoll und Einfuhrumsatzsteuer an", erläuterte Ralf Wagenfeld weiter.
Demzufolge wurde der Wert des Pkws geschätzt und Einfuhrabgaben in Höhe von 723 Euro erhoben. Diese beglich der 23-Jährige noch an Ort und Stelle. Außerdem kommt jetzt ein Steuerstrafverfahren auf ihn zu.
Das Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung sieht eine vollständige oder teilweise Einfuhrabgabenbefreiung für Nicht-Unionswaren vor, die zu einem bestimmten Zweck vorübergehend im Zollgebiet der Union verwendet werden sollen und von vornherein zur Wiederausfuhr aus dem Zollgebiet bestimmt sind. Die vorübergehende Verwendung ist als besonderes Zollverfahren definiert.
Ein Pkw darf im Zollverfahren der vorübergehenden Verwendung auch gelegentlich nach Weisung des Zulassungsinhabers von weiteren Personen benutzt werden. Der Zulassungsinhaber muss sich während der Benutzung allerdings in der EU aufhalten.
