• Ort und Datum : Dortmund, 16. Mai 2025

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls in Hagen und Siegen führte in dieser Woche Prüfungen im Taxi- und Mietwagengewerbe durch.

Insgesamt wurden 22 Personen (FKS Hagen: 15; FKS Siegen: 7) zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt.

Bei den Befragungen und Prüfungen ergaben sich bislang in sechs Fällen der Verdacht eines Verstoßes gegen die Zahlung des Mindestlohns (FKS Hagen: 4; FKS Siegen: 2), in zwei Fällen der Verdacht auf Beitragsvorenthaltung, also keine Anmeldung oder Beitragszahlung an die Sozialversicherungen (FKS Hagen: 1; FKS Siegen: 1) und in drei Fällen Anhaltspunkte für Leistungsmissbrauch, in dem die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer der leistungsgewährenden Stelle ihre oder seine Arbeitsaufnahme verschwiegen hat (FKS Hagen: 3; FKS Siegen: 0). 

Ein besonderer Fall ergab sich in Hagen: Es wurden unter anderem fünf Fahrzeuge eines Taxibetriebs festgestellt, die ohne entsprechende Konzessionen (Genehmigungen zur Personenbeförderung) der Stadt Hagen betrieben wurden. Das hinzugezogene Team des Hagener Stadtordnungsdienstes untersagte die Weiterfahrt beziehungsweise den Weiterbetrieb der fünf Fahrzeuge. Die Ordnungsnummern auf den Taxifahrzeugen wurden umgehend entfernt.