- Ort und Datum : Duisburg, 6. Mai 2024
An den diesjährigen europaweiten Kontrolltagen zum Thema "Menschenhandel, Zwangsarbeit und Ausbeutung der Arbeitskraft" im Rahmen des EMPACT-Projekts beteiligten sich neben Mitarbeitern der Ausländerbehörde Kleve und der Polizei Kleve auch Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Duisburg. Die Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS), mit Standort in Emmerich, prüften am 24. April 2024 im Kreis Kleve Nagelstudios und Restaurants.
Am Ende des Kontrolltags zog der Einsatzleiter Bilanz: fünf Strafverfahren wegen Verdachts des illegalen Aufenthalts.
In einem Nagelstudio trafen die Zöllnerinnen und Zöllner zwei Arbeitnehmer an, die keinen erforderlichen Aufenthaltstitel vorweisen konnten. Bei der Prüfung in einem Restaurant wurden fünf Arbeitnehmer angetroffen. Drei der fünf Personen befanden sich illegal in Deutschland, weil auch sie keinen Aufenthaltstitel vorlegen konnten.
Die illegal aufhältigen Personen wurden erkennungsdienstlich behandelt und nach den ersten Maßnahmen den Mitarbeitern der Ausländerbehörde Kleve übergeben.
Auch die Arbeitgeber könnten mit Konsequenzen rechnen, denn hier besteht ebenfalls der Verdacht einer Straftat nach § 96 Aufenthaltsgesetz. Zusätzlich prüfen die Zöllnerinnen und Zöllner der FKS durch Einsicht in die Geschäftsunterlagen, ob weitere Unregelmäßigkeiten vorliegen (unter anderem zum Beispiel die Verletzung der Sofortmeldepflicht und die Höhe des Mindestlohns).