• Ort und Datum : Krefeld, 11. Mai 2023

Am Dienstag, dem 9. Mai 2023, kontrollierten die Zöllnerinnen und Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Krefeld die Beschäftigungsverhältnisse in der Schaustellerbranche auf der Krefelder Frühjahrskirmes auf dem Sprödentalplatz.

Ziel der Überprüfungen war die Einhaltung der sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung von illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und des sogenannten Leistungsbetrugs, denn auch das Schaustellergewerbe gehört zu den besonders von Schwarzarbeit betroffenen Branchen.

Dabei wurden ausnahmslos sämtliche bei den etwa 130 Schaustellerbetrieben angetroffenen 217 Personen überprüft und zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt sowie von 58 Betrieben entsprechende Geschäftsunterlagen geprüft.

Die erste Bilanz des Sondereinsatzes

In mindestens sieben Fällen sind weitere Prüfungen hinsichtlich des Vorliegens von Verdachtsmomenten bezüglich Straftaten wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt seitens der Arbeitgeber und in zehn Fällen wegen Betrugs zulasten des Jobcenters seitens der Arbeitsnehmer erforderlich.

In vier Fällen wurden aufgrund der Verletzung der Stundenaufzeichnungspflichten und der Ausweismitführungspflicht Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Gegen eine Person, die sich als indischer Staatsbürger ausgab und sich scheinbar ohne eine Erlaubnis in der Bundesrepublik aufhielt und auch ohne die vorgeschriebene Arbeitserlaubnis einer Tätigkeit an einem Verkaufsstand nachging, wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Verdachts einer Straftat gemäß des Aufenthaltsgesetzes eingeleitet. Der Beschuldigte wurde festgenommen und nach Rücksprache mit der zuständigen Ausländerbehörde dem Polizeigewahrsam zugeführt.

An die durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachprüfungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen und weitere Geschäftsunterlagen geprüft werden. Hierbei steht der Zoll in engem Informationsaustausch mit anderen Behörden sowie der Deutschen Rentenversicherung.

Begleitet wurde der Einsatz auch von Kräften des kommunalen Ordnungsdienstes der Stadt Krefeld, die in eigener Zuständigkeit Prüfungen vornahmen, jedoch insbesondere als Ansprechpartner für die Schausteller und deren Belange zur Verfügung standen.