- Ort und Datum : Saarbrücken, 21. Juni 2023
Die traditionell gute Zusammenarbeit von Bundespolizei, Landespolizei und Zoll im Saarland hat sich bereits in der Vergangenheit bei gemeinsamen Kontrolleinsätzen bewährt. Dabei haben sich insbesondere die unterschiedlichen Zuständigkeiten und daraus resultierenden Kontrollschwerpunkte als vorteilhaft erwiesen.
Ziel der Kontrollmaßnahmen vom vergangenen Wochenende, die unter Federführung des Zolls im Bereich Merzig stattfanden, war die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität, der irregulären Migration und der Schwarzarbeit.
Die rund 30 Einsatzkräfte, die von einem Drogenspürhund des Zolls unterstützt wurden, haben insgesamt mehr als 200 Fahrzeuge kontrolliert, darunter waren auch drei Reisebusse.
Hierbei stellten sie zahlreiche Verstöße fest:
- Die Landespolizei leitete Ermittlungsverfahren wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis, eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz und eines fehlenden Fahrtenschreibers ein.
- Die Einsatzkräfte der Bundespolizei konnten die unerlaubte Einreise in zwei Fällen vereiteln.
- Der Zoll leitete diverse Ermittlungsverfahren ein, unter anderem wegen Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz und das Waffengesetz. Darüber hinaus brachte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls in zwei Fällen den Verdacht auf Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt gemäß § 266a Strafgesetzbuch, einen Verstoß gegen das Mindestlohngesetz und drei Sofortmeldeverstöße zum Vorschein.
Mit dem Ergebnis der gemeinsamen Kontrollmaßnahmen zeigen sich die beteiligten Behörden durchweg zufrieden. Die Zusammenarbeit von Bundespolizei, Landespolizei und Zoll im Saarland hat sich erneut bewährt und wird auch in Zukunft intensiv weitergeführt werden.