- Ort und Datum : Potsdam, 7. September 2023
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls ging am 1. und 2. September 2023 im gesamten Bundesgebiet im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Schwerpunktprüfung verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe vor.
Beim Hauptzollamt Potsdam waren 54 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit unterwegs und prüften die Beschäftigungsverhältnisse im Wach- und Sicherheitsgewerbe. Ihr Einsatzgebiet erstreckte sich von den Stadtgebieten Potsdam und Brandenburg an der Havel sowie den Landkreisen Dahme-Spreewald, Teltow Fläming und Potsdam-Mittelmark über das Havelland und Ostprignitz-Ruppin bis in die Prignitz.
Im Rahmen der Schwerpunktaktion wurden unter anderem die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, der unrechtmäßige Bezug von Sozialleistungen und die illegale Beschäftigung von Ausländern überprüft. Darüber hinaus spielten auch die illegale und unerlaubte Arbeitnehmerüberlassung sowie die Prüfung des Mindestlohns eine bedeutende Rolle.
Die Beamt*innen aus Potsdam und Neuruppin befragten insgesamt 163 Personen von 46 Unternehmen zu ihren Arbeitsverhältnissen. Die Befragungen ergaben 33 Sachverhalte, die weitere Prüfungen erfordern. In fünf Fällen leiteten die Zöllner*innen noch vor Ort Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen sozialversicherungsrechtlicher und sozialleistungsrelevanter Meldeverstöße ein.