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Zoll prüft Baustelle

Zoll prüft Baustelle

  • Ort und Datum : Potsdam, 17. Oktober 2023

Herausgeber

Hauptzollamt Potsdam

  • StrasseHausnummerRembrandtstraße 26 a
  • PLZOrt14467 Potsdam

Am Donnerstag, dem 12. Oktober 2023, stellte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Potsdam auf einem Bauvorhaben in Teltow insgesamt 35 flüchtende Personen unterschiedlichster Nationalitäten fest, bei denen Unstimmigkeiten im Zusammenhang mit ihrem Aufenthalt oder Arbeitsverhältnis vorlagen.

Zwölf Personen hielten sich illegal im Bundesgebiet auf. Einer von ihnen war außerdem im Besitz von Betäubungsmitteln. Sie wurden an die zuständige Ausländerbehörde übergeben. Die sichergestellten Betäubungsmittel wurden der Landespolizei übergeben. Zudem stellten die Einsatzkräfte diverse sozialversicherungsrechtliche Verstöße fest. Gegen den vor Ort angetroffenen Arbeitergeber leiteten sie ein Ermittlungsverfahren wegen Beihilfe zum illegalen Aufenthalt, unerlaubter Ausländerbeschäftigung sowie mehrerer Meldeverstöße ein.

Dem Einsatz der FKS ging eine Prüfung der Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG Bau) voraus, bei der sich bereits sieben Personen der Prüfung durch Flucht entziehen konnten. Aus diesem Grund informierte die BG Bau den Zoll und bat um Überprüfung der Baustelle.

Da einige Personen zunächst erfolgreich in Richtung Teltower Innenstadt flüchten konnten, wurde das Polizeirevier Teltow zur Unterstützung hinzugezogen. Im Rahmen einer Nahbereichsfahndung wurden die geflüchteten Bauarbeiter im Teltower Stadtgebiet festgestellt und der Zollkontrolle zugeführt.

Bei einer gemeinsamen Überprüfung der Räumlichkeiten der Baustelle durch die Einsatzkräfte des Zolls und der Polizei fanden diese mehrere unter Abdeckplanen und Rigipsplatten versteckte Personen vor. Drei weitere Personen versuchten, sich liegend auf einem einzelnen Dachbalken zu verstecken.

"Besonders positiv möchte ich die Zusammenarbeit mit den Einsatzkräften der Landespolizei hervorheben. Dank ihrer raschen Verfolgung der Flüchtenden ins Stadtgebiet sowie der anschließenden Unterstützung auf dem Bauvorhaben konnte der Einsatz an diesem Tag so erfolgreich abgewickelt werden", so der Einsatzleiter der FKS, Cai Arne Brinkmann.

Insgesamt kontrollierte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit auf der Baustelle in Teltow 43 Personen. Sie stellte weiterhin fest, dass die Bauarbeiter zum Teil sporadisch auf dem Bauvorhaben untergebracht waren. Einige Bauarbeiter gaben bei ihrer Befragung an, von ihren Arbeitgebern getäuscht worden zu sein und bisher kaum oder keinen Lohn für ihre Arbeit auf der Baustelle erhalten zu haben. Es schließen sich umfangreiche Nachermittlungen an.

Zusatzinformation

Mit der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung trägt der Zoll durch umfangreiche Prüf- und Ermittlungsverfahren entscheidend zur Sicherung der Sozialsysteme und Staatseinnahmen bei und ermöglicht damit faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen.

Die Prüfungen der FKS erfolgen risikoorientiert. Dabei führt der Zoll sowohl stichprobenweise Prüfungen als auch vollständige Prüfungen aller Beschäftigten eines Arbeitgebers durch.

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