- Ort und Datum : Dresden, 25. November 2023
Der Zoll ging am 24. November 2023 im gesamten Bundesgebiet mit verdachtsunabhängigen Prüfungen verstärkt gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigungsverhältnisse im Zusammenhang mit der Bekämpfung von Clankriminalität vor. Dabei wurde das Augenmerk auf Branchen mit besonderer Risikogeneigtheit zur Clankriminalität gelegt.
Neben der Feststellung von Verstößen ging es bei diesem Einsatz insbesondere darum, delikts- und behördenübergreifend Erkenntnisse über Clanaktivitäten und unrechtmäßige Strukturen zu gewinnen.
Leipzig
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Dresden prüfte in diesem Zusammenhang in Leipzig insgesamt elf Objekte. Dabei handelte es sich um Bars, Shisha-Bars und Geschäfte des Einzelhandels vor allem im Leipziger Osten.
Vor Ort ergaben sich in mehreren Fällen Verdachtsmomente, die im Nachgang einer weiteren Prüfung durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit bedürfen. Dies betrifft unter anderem das Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt sowie Verstöße gegen die Sofortmeldepflicht der Arbeitgeber.
Neben verschiedenen Einheiten des Zolls nahmen das Landeskriminalamt Sachsen, die Bundespolizei, die Polizeidirektion Leipzig, die Steuerfahndung sowie die Bereitschaftspolizei Sachsen an den Kontrollen teil. Insgesamt waren 270 Kräfte gemeinsam im Einsatz.
Im Rahmen der Prüfmaßnahmen und den daraus resultierenden Durchsuchungen wurden in Zuständigkeit der jeweiligen Behörden unterschiedliche straf-, finanz-, aufenthalts- sowie ordnungsrechtliche Verstöße festgestellt und entsprechende Verfahren eingeleitet.
Darunter fielen auch mehrere Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz, das Waffengesetz und das Tabaksteuergesetz.
Beispielhaft seien genannt:
- 52 Kleinverkaufstütchen à 0,5 Gramm mit vermutlich Kokain - versteckt in einer Mikrowelle
- 22 Kilogramm unversteuerter Wasserpfeifentabak und 9 Liter E-Liquids
- 133 Dosen Pfeffer-KO-Spray
Zudem wurde in einer Bar eine mit Vollstreckungshaftbefehl gesuchte weibliche Person angetroffen.
Regional
Seit 2020 besteht eine gemeinsame Ermittlungsgruppe unter Leitung des Landeskriminalamts Sachsen, der die Ermittlungseinheiten des Hauptzollamts Dresden, des Zollfahndungsamts, der Bundespolizeidirektion Pirna, der Polizeidirektion Leipzig, der Bereitschaftspolizei Sachsen sowie des Landesamts für Steuern und Finanzen angehören.
Deren Aufgabe besteht in der behördenübergreifenden systematischen Betrachtung sicherheitsrelevanter Entwicklungen, in der Erstellung von Analysen und der Auswertung krimineller Strukturen, die dem Phänomenbereich Clankriminalität zugeordnet werden können. Der regionale Fokus liegt dabei zunächst auf dem Großraum Leipzig.
Aus der Arbeit der Ermittlungsgruppe resultierend nahm im Oktober 2023 die gemeinsame Task Force Clan ihre Tätigkeit auf. Bereits seit mehreren Wochen finden konzentrierte Prüfungs-, Durchsuchungs- und Kontrollmaßnahmen überwiegend im Direktionsbereich Leipzig statt.
Grundlegend folgt die Task Force Clan mit ihren kontinuierlichen und lagebegleitenden operativen Maßnahmen im Milieubereich, insbesondere in gastronomischen Einrichtungen, im Dienstleistungsgewerbe, aber auch in Verkaufsstätten der Strategie der "1.000 Nadelstiche". Diese wird als praxisbewährtes und erfolgreiches Moment in der Informationsgewinnung und Bekämpfung von Clankriminalität angesehen.