- Ort und Datum : Gießen, 30. November 2023
103 Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Gießen waren am 30. November 2023 im Rahmen eine bundesweiten Schwerpunktprüfung in der Gebäudereinigungsbranche in Nord-, Ost- und Mittelhessen im Einsatz.
Bei Kontrollen wurden 265 Personen von 41 Arbeitgebern zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt.
Mit den Kontrollen möchte man nicht nur präventiv vorgehen, sondern es soll auch die Einhaltung des Mindestlohns sowie die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten sichergestellt werden. Weiterhin möchte man auch den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern ausschließen.
"Zu den Tätigkeiten in dieser Branche gehört die Innenreinigung von Gebäuden aller Art wie Büros, Geschäfte, Wohnhäuser, Krankenhäuser, Universitäten oder auch Schulen", so Stephanie Auerswald, Pressesprecherin des Hauptzollamts Gießen.
"So sorgen die Zöllnerinnen und Zöllner mit ihren kontinuierlichen Prüfungen dafür, dass es nicht zu einer mangelhaften Absicherung bei Krankheit, bei Arbeitslosigkeit oder im Alter der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer kommt. Auch schauen sie, dass es nicht zu Ausfällen von Sozialversicherungs- und Steuerbeiträgen sowie zu Wettbewerbsverzerrungen im Gebäudereinigungssektor kommt", so Auerswald weiter.
Bei den Befragungen und Prüfungen ergaben sich bislang in fünf Fällen erste Verdachtsmomente auf Unregelmäßigkeiten in Bezug auf den gezahlten Mindestlohn.
Außerdem wurde in fünf Fällen ein Bußgeldverfahren eingeleitet.
Es schließen sich nun umfangreiche Nachprüfungen an, indem die vor Ort erhobenen Daten des angetroffenen Personals mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen sowie weiteren Geschäftsunterlagen abgeglichen werden.
"Nicht selten entwickeln sich hieraus für uns weitere Hinweise auf Schwarzarbeit", so Auerswald.
Die Prüfungen in Kassel und Bad Hersfeld dauern noch an.