- Ort und Datum : Bremen, 22. März 2022
Am Abend des 18. März 2022 haben Einsatzkräfte und Prüfer des Finanzamts Cuxhaven, der Polizeiinspektion Cuxhaven und des Hauptzollamts Bremen im Landkreis Cuxhaven zeitgleich verschiedene Betriebe, wie zum Beispiel Shisha-Bars, Friseurläden und Restaurants, kontrolliert. Allen geprüften Betrieben ist gemeinsam, dass sie im Zusammenhang mit einschlägig bekannten Clanstrukturen stehen.
Das Finanzamt prüfte in den Betrieben, ob alle getätigten Umsätze ordnungsgemäß versteuert wurden. Schwerpunkte des Zolls waren die Prüfung auf Anhaltspunkte für Schwarzarbeit und in den Shisha-Bars die ordnungsgemäße Versteuerung des Wasserpfeifentabaks.
In einer Shisha-Bar wurde festgestellt, dass entgegen den Bestimmungen des Tabaksteuergesetzes Tabak aus Kleinverkaufsverpackungen einzeln entnommen und zum Verkauf angeboten wurde. Die Kleinverkaufsverpackung ist jedoch schon die kleinste Einheit, die nach dem Tabaksteuergesetz in den Verkauf geraten kann. Noch vor Ort leitete der Zoll ein Bußgeldverfahren ein.
Ein Mitarbeiter eines geprüften Betriebs musste zudem vom Zoll verwarnt werden, weil er sich gegenüber den Beamten nicht identifizieren und seiner Ausweispflicht nicht nachkommen konnte.
In einem Betrieb wurden fünf Glücksspielautomaten entdeckt, ohne dass eine erforderliche Lizenz vorgewiesen werden konnte. Hier hat die Polizei aufgrund des Verdachts auf illegales Glücksspiel Ermittlungen aufgenommen.
"Die Erfolge gemeinsamer Prüfungen mit anderen Behörden in den einschlägig bekannten Betrieben zeigen, dass wir hier den richtigen Ansatz verfolgen", erläuterte Nicole Tödter, Leiterin des Hauptzollamts Bremen. "Die festgestellten Zuwiderhandlungen werden von uns entsprechend verfolgt und wir werden in den Betrieben auch regelmäßig nach dem Rechten sehen", so Tödter weiter.