- Ort und Datum : Münster, 27. Mai 2022
In der vergangenen Woche führten Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Münster eine besondere Baustellenprüfung durch: Im Rahmen einer verdachtsunabhängigen Prüfung nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz gaben sie einer bulgarischen Delegation einen Einblick in ihre Aufgabenwahrnehmung.
Eine Delegation aus vier Vertreterinnen und Vertretern staatlicher Behörden im Bereich des Arbeitsschutzes und der Arbeitsmigration in Bulgarien hatte unter Begleitung einer Mitarbeiterin des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) und einer Vertreterin der Generalzolldirektion das Hauptzollamt Münster besucht, um sich über die Arbeitsweise der FKS zu informieren und die internationale Zusammenarbeit weiter zu stärken.
Der Besuch war Teil einer vom MAGS organisierten Hospitationswoche, bei der die bulgarischen Gäste Einblicke in die behördlichen Strukturen und Aufgabenwahrnehmung rund um das Thema Arbeit in Deutschland erhielten. Die bulgarischen Gäste konnten sich dabei unter anderem auch einen Eindruck über die Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler Beschäftigung verschaffen.
Im Rahmen der Überprüfung der Ausweisdokumente wurde bei einem der angetroffenen Bauarbeiter festgestellt, dass er als Nicht-EU-Bürger keine Arbeits- und damit auch keine Aufenthaltserlaubnis hatte. Gegen ihn sowie gegen seinen Arbeitgeber wurden noch vor Ort Strafverfahren wegen illegalen Aufenthalts beziehungsweise der Beihilfe eingeleitet. Darüber hinaus wurde der Pass des Mannes einbehalten und dieser aufgefordert, sich innerhalb von wenigen Tagen beim zuständigen Ausländeramt zu melden. Dieses wird über das weitere Vorgehen entscheiden.
Im Anschluss an die Kontrolle fand ein fachlicher Austausch zu weiteren Fragestellungen der Zusammenarbeit, insbesondere auch im Zusammenhang mit dem grenzüberschreitenden Einsatz von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, statt.
Bernd Fischer, stellvertretender Leiter des Hauptzollamts Münster und Leiter der örtlichen FKS, äußerte sich zufrieden mit dem Tag: "Neben Unterschieden haben wir auch viele Gemeinsamkeiten in unseren Tätigkeiten und Vorgehensweisen festgestellt. Das hilft dabei, die internationale Zusammenarbeit weiter zu optimieren."