Gemeinsamer Einsatz in Leipzig zur Bekämpfung verschiedener Delikte
Unerlaubte Arbeitnehmerbeschäftigung; Verstöße gegen die Sofortmeldepflicht; Rauschgift und Shisha-Tabak sichergestellt
Das Hauptzollamt Dresden, das Landeskriminalamt Sachsen, die Polizeidirektion Leipzig, die Bundespolizei und die Steuerfahndung führten am 9. Juni 2022 umfangreiche Exekutivmaßnahmen in Leipzig und Taucha durch.
Insgesamt kontrollierten die Einsatzkräfte im Bereich der Eisenbahnstraße sowie der Georg-Schumann-Straße 16 Objekte, darunter Gastronomiegewerbe wie Bistros, Spätverkäufe und Shisha-Bars. Zeitgleich realisierte die Steuerfahndung in sieben Objekten Durchsuchungsbeschlüsse wegen Verdachts der Steuerhinterziehung.
Die Beamtinnen und Beamten kontrollierten insbesondere die ordnungsgemäße Zahlung des vorgeschriebenen Mindestlohns, die Einhaltung sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen sowie die illegale Beschäftigung von Ausländern, den unerlaubten Aufenthalt und Steuerhinterziehung. In diesem Zusammenhang wurden bestehende Durchsuchungsbeschlüsse umgesetzt und Kontrollen durchgeführt.
Vor Ort ergaben sich in mehreren Fällen Verdachtsmomente, die im Nachgang einer weiteren Prüfung durch den Zoll bedürfen. Die Zöllnerinnen und Zöllner leiteten Verfahren wegen unerlaubter Arbeitnehmerbeschäftigung, Verstößen gegen die Sofortmeldepflicht sowie gegen die Pflicht zum Führen von Stundenaufzeichnungen ein. Darüber hinaus vereitelten sie einen Fluchtversuch während der Kontrollmaßnahmen und beschlagnahmten 4,6 Kilogramm Shisha-Tabak.
Im Zuge der Prüfung wurden weiterhin 30 Cliptütchen sowie mehrere Päckchen mit Rauschgift, ein gestohlener Elektroroller, zwei gestohlene Fahrräder sowie zwei Dolche aufgefunden. Die Sachverhalte wurden der zuständigen Landespolizei übergeben.
Insgesamt waren an dem Einsatz etwa 270 Beamtinnen und Beamte beteiligt.
Die regelmäßigen Prüfungen des Zolls und die damit einhergehende präventive Wirkung sind ein wichtiges Instrument zur Senkung der gesellschaftlichen Akzeptanz von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung.
Im Jahr 2021 prüfte das Hauptzollamt Dresden circa 1.400 Arbeitgeber und leitete etwa 4.000 Strafverfahren ein. Insgesamt ermittelte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Dresden eine Schadenssumme von 31,4 Millionen Euro. Bundesweit deckten die Ermittlungen des Zolls einen Schaden von etwa 789 Millionen Euro auf.
