Finanzkontrolle Schwarzarbeit kontrolliert Fahrpersonal
Aachen, 20. September 2022
Regionale Schwerpunktprüfung des Hauptzollamts Aachen
Am Montag, Mittwoch und Freitag der vergangenen Woche erfolgte in der Städteregion Aachen und im Kreis Düren eine Schwerpunktprüfung, bei der das Fahrpersonal sowie deren Beifahrer im Bereich der Personenbeförderung von Kindern und Menschen mit Behinderung durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Aachen kontrolliert wurden.
Insbesondere überprüfte der Zoll, ob der gesetzliche Mindestlohn und die sozialversicherungsrechtlichen Pflichten eingehalten wurden. Die Beamten hatten außerdem ein Auge auf den unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen, den Aufenthaltsstatus ausländischer Beschäftigter sowie die Einhaltung der Mitführungs- und Vorlagepflicht von Ausweisdokumenten.
Bei der Kontrollaktion wurden an drei verschiedenen Standorten insgesamt 102 Fahrer und Begleitpersonen von 22 verschiedenen Arbeitgebern überprüft und zu ihren Beschäftigungsverhältnissen befragt. Viele der durchgeführten Kontrollen gaben Anlass dazu, die Arbeitgeber etwas genauer unter die Lupe zu nehmen. So folgten in elf Betrieben weitere Überprüfungen von Geschäftsunterlagen, deren Ergebnisse noch ausstehen.
Gegenüber dem überprüften Personal wurden drei Verstöße gegen die Mitführungspflichten von Ausweispapieren mit jeweils einer Verwarnung geahndet. Ein Sachverhalt veranlasste die Zöllnerinnen und Zöllner, noch vor Ort ein Ermittlungsverfahren gegen einen Arbeitgeber einzuleiten und Beweismittel sicherzustellen. Die weiteren Auswertungen dauern noch an.
An den Kontrollmaßnahmen des Zolls war auch der Verkehrsdienst der Polizei Aachen und Düren beteiligt.
