34 Strafverfahren und eine Festnahme bei Kontrollen des Zolls
Hauptzollamt Potsdam beteiligt sich an europaweiten Kontrollen gegen den Menschenhandel
In der Woche vom 31. Mai bis 6. Juni 2021 wurden europaweite Kontrollen gegen den Menschenhandel, Zwangsarbeit und die Ausbeutung der Arbeitskraft durchgeführt. Bei den von Europol koordinierten Kontrollmaßnahmen sollen Opfer identifiziert und Hinweise auf die Täter sowie entsprechende kriminelle Strukturen erlangt werden.
An den sogenannten Joint Action Days beteiligte sich auch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam mit 39 Einsatzkräften und kontrollierte unter anderem 21 Unternehmen in Königs Wusterhausen und Oranienburg. Die Kontrollen fanden vorwiegend in Nagelstudios und Gastronomiebetrieben statt.
Die Versuche mehrerer Personen, sich durch Flucht der Kontrolle zu entziehen, wurde durch die Einsatzkräfte vereitelt. So konnten insgesamt 82 Personen zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt und ihr Aufenthaltsstatus ermittelt werden. Hierbei stellte sich sehr schnell heraus, dass es sich bei dem Ausweis eines vietnamesischen Staatsbürgers um eine Fälschung handelt und er per Haftbefehl gesucht wurde. Es erfolgte noch vor Ort die Festnahme des Mannes.
"Obwohl die Kontrollen keine Anhaltspunkte für Menschenhandel und Ausbeutung der Arbeitskraft ergaben, konnte neben der Festnahme des Gesuchten auch eine ganze Reihe anderer Verstöße von den Zöllnerinnen und Zöllnern aufgedeckt werden", sagte Andreas Graf, Pressesprecher des Hauptzollamts Potsdam.
So wurden in drei Fällen nicht die eigenen Ausweisdokumente, sondern die anderer Personen mit ähnlichem Aussehen vorgelegt. "Das Verwenden sogenannter Look-a-like-Dokumente ist keine Seltenheit und häufig zu beobachten", so Graf weiter. Die Ausweise wurden sichergestellt und entsprechende Strafverfahren wegen Missbrauchs von Ausweispapieren eingeleitet.
Da bei den Kontrollen auch die Vorgaben nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz geprüft wurden, haben die Zollbeamten 31 weitere Strafverfahren unter anderem wegen illegalen Aufenthalts der vietnamesischen Arbeitnehmer und Beihilfe zum Missbrauch von Ausweispapieren eingeleitet. In diesem Zusammenhang wurden zehn Personen vorläufig festgenommen und der Ausländerbehörde überstellt.
Zudem wurden 23 Ordnungswidrigkeitenverfahren unter anderem wegen Verstößen gegen die Vorschriften zum Mindestlohn, der illegalen Beschäftigung von Ausländern und der Meldepflicht gegenüber den Sozialversicherungsträgern eingeleitet.
Die Auswertung von sichergestellten Geschäftsunterlagen dauert noch an, sodass sich die Zahl der eingeleiteten Verfahren noch erhöhen kann.
Die Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit erfolgen nach einem ganzheitlichen Prüfungsansatz. Neben der Einhaltung des allgemeinen Mindestlohns werden auch alle anderen in Betracht kommenden Prüffelder nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, zum Beispiel sozialversicherungs- oder arbeitsgenehmigungsrechtliche Aspekte sowie illegales Arbeiten ohne Arbeitserlaubnis, verfolgt.
