Zoll prüft Taxigewerbe und andere Fahrdienstleister am Flughafen BER
Potsdam, 22. November 2021
Hauptzollamt Potsdam führt Kontrollen gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung durch
Am Abend des 19. November 2021 haben 34 Einsatzkräfte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam eine Prüfung gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung am Flughafen Berlin Brandenburg (BER) durchgeführt. Ziel der Maßnahme waren das Taxigewerbe und andere Fahrdienstleister, die am Flughafen Fahrgäste aufnehmen.
Im Rahmen der Prüfung haben die Beamtinnen und Beamten des Zolls insgesamt 50 Fahrerinnen und Fahrer zu ihren Arbeitsverhältnissen befragt. Hierbei konnten vier Verstöße gegen die in der Branche bestehende Sofortmeldepflicht festgestellt werden. In neun weiteren Fällen dauern die Ermittlungen noch an.
"Im Rahmen der Sofortmeldepflicht sind die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bereits vor Aufnahme der Tätigkeit an die Rentenversicherung zu melden. Dies ist in diesen Fällen nicht erfolgt", sagte Andreas Graf, Pressesprecher des Hauptzollamts Potsdam.
Begleitet wurde die Prüfung durch Bedienstete des Landkreises Dahme-Spreewald und der Steuerfahndung, die jeweils Kontrollen auf eigenen Prüffeldern durchführten.
Die Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit erfolgen nach einem ganzheitlichen Prüfungsansatz. Neben der Einhaltung des allgemeinen Mindestlohns werden auch alle anderen in Betracht kommenden Prüffelder nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, zum Beispiel sozialversicherungs- oder arbeitsgenehmigungsrechtliche Aspekte sowie illegales Arbeiten ohne Arbeitserlaubnis, verfolgt.
