Bunte Oktober-Bilanz für den Nürnberger Zoll
Nürnberg, 2. November 2021
Heizöl im Dieseltank, Schmuggelzigaretten, unversteuerter Alkohol und verbotene Betäubungsmittel entdeckt
27.820 Schmuggelzigaretten, 209 Liter Alkohol, 116 Betäubungsmitteltabletten, 20 Kilogramm Honig und rotgefärbten Dieselkraftstoff im Tank fanden Zöllner*innen des Hauptzollamts Nürnberg unter anderem im Oktober 2021 bei Fahrzeugkontrollen auf Autobahnen in Mittelfranken.
Gut versteckt und doch entdeckt waren in einem osteuropäischen Kleintransporter 4.400 unversteuerte Zigaretten. Während der Fahrer auf Befragen der Beamten für sich und alle weiteren Insassen, deren Reiseziel die Niederlande waren, im Rahmen der Richtmenge 600 Zigaretten anmeldete, brachte eine eingehendere Kontrolle des Fahrzeugs mit einer vollmobilen Röntgenanlage die geschmuggelten Zigaretten zutage. Diese waren im Ersatzreifen des Fahrzeugs versteckt.
Der Beifahrer und zugleich Fahrzeughalter bekannte sich zu den Zigaretten. Gegen den 48-jährigen Mann wurde ein Verfahren wegen Verdachts auf Steuerhinterziehung eingeleitet.
Etwas weniger aufwendig versteckt waren 10.200 unversteuerte Zigaretten in einem osteuropäischen Sprinter, dessen Insassen sich auf der Durchreise nach Großbritannien befanden. Auf der Ladefläche des Fahrzeugs fanden die Zöllner in mehreren Paketen und in einer Tasche die Schmuggelware verpackt. Der 37-jährige Fahrer gab zwar an, nichts von dem Inhalt der Pakete gewusst zu haben. Gegen ihn wurde dennoch ein Verfahren wegen Verdachts auf Steuerhinterziehung eingeleitet.
In weiteren Fällen fanden die Zöllner*innen außerdem bei Fahrzeugkontrollen auf der Autobahn neben weiteren Schmuggelzigaretten insgesamt 209 Liter unversteuerten Alkohol, der mit rund 1.100 Euro Alkoholsteuer steuerrechtlich besonders zu Buche schlug, 20 Kilogramm Honig aus der Türkei ohne erforderliche Gesundheitsbescheinigungen, einen unverzollten Geländewagen aus Großbritannien und 116 Tabletten, die nach dem Betäubungsmittelgesetz verboten sind.
Extra teuer wurde das Autofahren für einen deutschen Fahrzeughalter, der wohl grundsätzlich Geld sparen wollte. Bei einer mit Probenheber durchgeführten Kraftstoffkontrolle wurde bei seinem Pkw sofort eine starke Rotfärbung festgestellt, was auf eine Vermischung von Dieselkraftstoff mit Heizöl hindeutete. Auf der Ladefläche des Kleintransporters fanden die Beamt*innen außerdem mehrere Kanister, deren Inhalt die gleichen Merkmale aufzeigte. Für das Fassungsvermögen des Tanks und der Kanister von insgesamt 170 Litern wurde die Energiesteuer in Höhe von rund 83 Euro fällig.
Eine Strafe wird zusätzlich in gleicher Höhe fällig. Zudem muss der 28-jährige Mann seinen Tank sowie alle mit dem rotgefärbten Kraftstoff in Verbindung gekommenen Teile auf eigene Rechnung reinigen lassen. Das Fahrzeug muss er dem Zoll innerhalb der ihm gesetzten Frist wieder vorführen.
Energieerzeugnisse, die für Heizzwecke vorgesehen sind, unterliegen in Deutschland einem niedrigeren Steuersatz, als solche, die als Kraftstoff eingesetzt werden.
Um schnell erkennen zu können, ob es sich um begünstigtes Heizöl oder um Dieselkraftstoff handelt, wird das Heizöl unter anderem mit einem speziellen roten Farbstoff gekennzeichnet. Dies soll insbesondere den Missbrauch verhindern.
