Zoll zieht Produktfälschungen auf der Messe Ambiente aus dem Verkehr
Darmstadt, 8. Februar 2023
54.500 Euro an Sicherheit eingezogen; 24 Strafverfahren eingeleitet
Zöllnerinnen und Zöllner des Hauptzollamts Darmstadt haben auf den diesjährigen Konsumgütermessen Creativeworld sowie Ambiente an 27 Ständen Beanstandungen festgestellt und in der Folge 1.630 mutmaßliche Fälschungen aus dem Verkehr gezogen.
"Damit verzeichnet das Hauptzollamt Darmstadt nach langer Corona-Pause einen vollen Erfolg", so Tanja Ackermann, Sprecherin des Hauptzollamts Darmstadt.
Die sichergestellten Waren, insbesondere Textmarker, Bleistifte, Gläser und Thermoskannen, stammen zum größten Teil aus China, aber auch aus Indien und der Türkei.
Die Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamts Darmstadt stellten zusätzlich Kataloge sicher oder entfernten die Seiten, auf denen die Fälschungen abgebildet waren. "Nur so wird verhindert, dass die Plagiate auf der Messe bestellt werden können und später in den Handel kommen. Plagiate schaden sowohl der Wirtschaft als auch der Bevölkerung", so Tanja Ackermann. Die ehrlichen Unternehmen verlieren im Wettbewerb und ihnen drohen Verluste beim Absatz.
Bei den Kontrollen geht es aber auch um die Sicherheit: Nachgemachte Produkte entsprechen meist nicht den jeweiligen Standards der deutschen Behörden. "So können bei der Herstellung beispielsweise Inhaltsstoffe verwendet werden, die in Deutschland verboten sind. Dies könnte eine Gesundheitsgefährdung darstellen", so Sprecherin Tanja Ackermann.
Daneben wurden offizielle Prüfzeichen verwendet, ohne dass die Produkte von der zuständigen Stelle geprüft und zertifiziert wurden. Verbraucher und auch Hersteller verlassen sich auf diese Zeichen, da sie die Sicherheit und Qualität der Produkte kennzeichnen. Die abgebildeten gefälschten Prüfzeichen wurden aus den Messetafeln und Katalogen geschnitten oder geschwärzt.
Rund 15 Beschäftigte des Zolls waren in zwei Gruppen zwei Tage lang in den Messehallen auf verschiedenen Routen unterwegs. Sie wurden von Vertreterinnen und Vertretern betroffener Originalhersteller begleitet und unterstützt.
Es wurden 24 Strafverfahren eingeleitet. Für zu erwartende Strafen und Gerichtskosten erbrachten die betroffenen Standinhaber Sicherheitsleistungen von insgesamt 54.500 Euro. Die jeweilige Höhe der Sicherheitsleistung wurde von der Staatsanwaltschaft festgelegt.
Die sichergestellten Waren werden nach Abschluss der Verfahren vernichtet.
Eine zentrale Aufgabe der Zollverwaltung ist die Überwachung des internationalen Warenverkehrs. Hierzu gehört auch die Bekämpfung der Produktpiraterie, wenn die gefälschten Waren aus dem Ausland kommen.
Inhaber von gewerblichen Schutzrechten wie Marken, Geschmacksmustern, Urheberrechten oder Patenten können das Tätigwerden der Zollbehörden bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtschutz beantragen. Der Zoll hält Fälschungen dann bereits bei der Einfuhr an oder geht direkt auf der Messe gegen Fälschungen vor.
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Zöllner mit Prüfzeichen, die vorher nicht zertifiziert wurden
