- Ort und Datum : Stralsund, 4. Juni 2025
Der Leiter des Hauptzollamts Stralsund, Leitender Regierungsdirektor Kay Noffke, zieht eine positive Bilanz für das Jahr 2024:
"Der Zoll ist nicht nur eine enorm wichtige Einnahmeverwaltung, sondern auch ein sehr verlässlicher Partner für die Wirtschaft und mit seiner Tätigkeit als bedeutender Teil der Sicherheitsarchitektur auch Garant für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger. Die Aufrechterhaltung des Warenflusses unter Beachtung nationaler und internationaler Gesetze, die Sicherung der Sozialsysteme durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit und der Schutz der Mitmenschen vor illegalen und gesundheitsschädigenden Produkten stehen im Fokus der täglichen Arbeit von knapp 1.000 Zöllnerinnen und Zöllnern in Mecklenburg-Vorpommern."
Die Erfolge des vergangenen Jahres im Einzelnen:
Erhebung von Abgaben
In Mecklenburg-Vorpommern wurden im Jahr 2024 etwa 701 Millionen Euro Einnahmen für die Europäische Union und die Bundesrepublik Deutschland erzielt.
Etwa 6,83 Millionen Euro entfielen dabei auf die Zölle, die an die Europäische Union abgeführt werden. Mit 397,35 Millionen Euro war die Energiesteuer in Mecklenburg-Vorpommern die einnahmenstärkste Verbrauchsteuer, die der Bundesrepublik Deutschland zugute kommt.
Mobile Kontrolleinheiten
Die erfolgreiche Arbeit des Stralsunder Zolls spiegelt sich auch in den Aufgriffszahlen der Mobilen Kontrolleinheiten wider.
Etwa 2 Millionen Zigaretten, über 10 Tonnen sonstige Tabakwaren, mehr als 76 Kilogramm Haschisch, fast 7 Kilogramm Marihuana und weitere Rauschmittel wurden von den Zöllnerinnen und Zöllnern sichergestellt. Insbesondere ist hier auf einen Aufgriff im Januar 2024 zu verweisen, bei dem im Rahmen einer Kontrolle einer Fahrerkabine eines marokkanischen Lkws 42 Pakete mit etwa 76 Kilogramm Haschisch gefunden worden sind.
Zudem wurden 422 Waffen und verbotene Gegenstände von den Einsatzkräften beschlagnahmt, eine Verzehnfachung zum Vorjahr (2023: 42). Hierbei handelt es sich häufig um Springmesser, Elektroschocker, Wurfsterne, Schlagringe oder Softairwaffen. Die Anzahl sichergestellter Feuerwerkskörper hat sich im Vergleich zum Vorjahr ein wenig reduziert und schlägt mit 16.133 Stück zu Buche.
Verzeichnen ließ sich hingegen ein starker Anstieg aufgegriffener verbotener Arzneimittel von 2.714 Stück im Jahr 2023 auf 92.750 Stück im vergangenen Jahr.
Insgesamt wurden im letzten Jahr 66.230 Personen kontrolliert. Dabei beanstandeten die Kontrolleinheiten in 6.355 Fällen die fehlende Einhaltung zoll- und verbrauchsteuerrechtlicher Bestimmungen.
Wasserzoll
Ende des Jahres 2024 ersetzte der Zoll in Mecklenburg-Vorpommern mit dem Zulauf des 67 Meter langen Mehrwachenschiffs "Rügen" das namensgleiche Zollboot, welches außer Dienst gestellt wurde.
Künftig wird das hochseetaugliche Schiff vorrangig die Einhaltung der Zollvorschriften im Seegebiet um die Insel Rügen, dem deutschen Festlandssockelbereich in der Ostsee bis in die ausschließliche Wirtschaftszone sowie die seewärtige Grenze zu Polen überwachen.
Mit Stolz führt Kay Noffke aus: "Das Zollschiff 'Rügen' ist für uns ein wertvolles Einsatzmittel, welches aufgrund seiner umweltbewussten und innovativen Technik zu einer wirkungsvolleren Wahrnehmung unserer vielfältigen Aufgaben auf See beitragen wird."
Zollämter
In den zum Bezirk des Hauptzollamts Stralsund gehörenden neun Zollämtern in Laage, Ludwigslust, Mukran, Neubrandenburg, Pomellen, Rostock, Stralsund, Wismar und Wolgast werden Waren aus Nicht-EU-Ländern sowie Waren, die in diese transportiert werden sollen, abgefertigt.
2024 zeichnete sich ein deutlicher Anstieg der Zollabfertigungen von 924.321 Einfuhren ab (2023: 777.501). Hierzu gehört auch die Abfertigung von insgesamt 2.022 Paketsendungen.
Regelmäßig werden in den Warensendungen Produkte entdeckt, die gegen die Bestimmungen zur Produktsicherheit oder sogar des Artenschutzes verstoßen. Walfleischsalami und Tierfelle bildeten in diesem Deliktsbereich den traurigen Höhepunkt. Häufig müssen auch Fälschungen aus dem Verkehr gezogen werden. Dabei konnte das Hauptzollamt Stralsund 2024 einen Großaufgriff von 4.900 Paar gefälschten Sneaker zweier bekannter Markenrechtsinhaber mit einem Warenwert von fast 500.000 Euro verzeichnen.
Die Durchsetzung internationaler Sanktionen, insbesondere Maßnahmen gegen die russische Schattenflotte, gehören seit dem völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine zum Arbeitsalltag des Zolls.
Die Anzahl der Schiffsabfertigungen in Mecklenburg-Vorpommern an den Grenzzollämtern hat sich im Vergleich zu 2023 von 7.692 Schiffen auf 7.844 abgefertigte Schiffe erhöht.
Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Stralsund
Die Vollstreckungsstellen der Zollverwaltung treiben ausstehende Steuern, zu Unrecht ausgezahlte öffentlich-rechtliche Geldleistungen und Beitragsforderungen, unter anderem für die Bundesagentur für Arbeit, eine Vielzahl von Krankenkassen und Berufsgenossenschaften, bei. Die Rückführung dieser Gelder dient der Stärkung der Sozialkassen und des Bundeshaushalts und ist daher von hoher Bedeutung. Der größte Anteil wurde an die Sozialversicherungsträger zurückgeführt.
Mit 108.393 Vollstreckungsaufträgen stieg die Fallzahl bei der Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Stralsund erneut an (2023: 108.008). Dabei konnten Forderungen von etwa 48,3 Millionen Euro beigetrieben werden (2023: 37,6 Millionen Euro).
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
2.375 Ermittlungsverfahren wegen Sozialversicherungsbetruges, Hinterziehung von Sozialversicherungsbeiträgen oder illegalen Aufenthalts hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Stralsund im vergangenen Jahr eingeleitet.
Die ermittelte Schadenssumme, welche sich unter anderem aus nicht oder zu wenig gezahlten Beiträgen zur Sozialkasse des Baugewerbes und nicht oder zu wenig gezahlten Sozialversicherungsbeiträgen errechnet, betrug 10,32 Millionen Euro.
35 Jahre und 9 Monate Haft ist die Summe der erwirkten Freiheitsstrafen aus abgeschlossenen Ermittlungsverfahren im Jahr 2024. Die von Gerichten verhängten Geldstrafen beliefen sich auf rund 650.000 Euro. Das Hauptzollamt Stralsund selbst verhängte Buß- und Verwarngelder in Höhe von 740.000 Euro.
"Unternehmen, die ihre Angestellten ordnungsgemäß beschäftigen, können mit den 'schwarzen Schafen' auf dem Markt nicht konkurrieren. Umso wichtiger ist deshalb die Arbeit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls, die mit der Durchsetzung der gesetzlichen Vorgaben faire Arbeits- und Wettbewerbsbedingungen ermöglichen", so Kay Noffke.