• Ort und Datum : Dresden, 11. Juni 2025

Einnahmen

Erhebung von Steuern und Abgaben

Der Zoll trägt jährlich einen erheblichen Teil zu den Haushaltseinnahmen des Bundes bei.

Durch die Erhebung von Zöllen, nationalen Verbrauchsteuern, der Einfuhrumsatzsteuer und sonstigen Abgaben nahm das Hauptzollamt Dresden im vergangenen Jahr rund 2,5 Milliarden Euro ein.

Der größte Teil davon entfiel mit 1,6 Milliarden Euro auf die Einfuhrumsatzsteuer und mit 532 Millionen Euro auf Verbrauchsteuern. Hier generieren wie in den Vorjahren die Energie- und die Stromsteuer die höchsten Einnahmen.

77 Millionen Euro entfielen auf Zölle, die in den Haushalt der EU fließen.

Vollstreckung

Die Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Dresden erledigte 2024 über 138.000 Vollstreckungsaufträge und brachte Forderungen in Höhe von fast 44,4 Millionen Euro bei.

Die Vollstreckungsstellen der Zollverwaltung vollstrecken neben eigenen Steuer- und Abgabenforderungen auch öffentlich-rechtliche Geldforderungen von anderen bundesunmittelbaren Körperschaften des öffentlichen Rechts.

So entfielen von der Gesamtsumme unter anderem rund 4,8 Millionen Euro auf Forderungen der Bundesagentur für Arbeit, 23,8 Millionen Euro auf sonstige Sozialbehörden und neun Millionen Euro auf Forderungen der Zollbehörden und übrige Bereiche.

Zu den Vollstreckungsmöglichkeiten des Zolls gehört auch die sogenannte Grenzvollstreckung. Diese ist ausschließlich für öffentlich-rechtliche Geldforderungen zulässig und richtet sich im Grundsatz gegen im Ausland ansässige Schuldnerinnen und Schuldner. Im Rahmen ihrer Tätigkeit vollstreckten die mobilen Kontrolleinheiten rund 2.300 offene Forderungen in Höhe von fast 863.000 Euro, die in die Gesamtsumme einfließt. Hier war in fast allen Fällen das Bundesamt für Logistik und Mobilität der Gläubiger.

Schutz von Sicherheit und Ordnung

Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität

Über 1,6 Tonnen Rauschgift und Grundstoffe zu dessen Herstellung wurden im vergangenen Jahr durch die Dienststellen des Hauptzollamts Dresden sichergestellt.

Die sichergestellte Menge von 483 Kilogramm Kokain hat sich gegenüber dem Vorjahr mehr als verdreifacht. Auch die Sicherstellung von rund 530 Kilogramm Cannabisprodukte liegt weit über der Vorjahreszahl von 250 Kilogramm.

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie

Durch die Zollämter und im Rahmen von mobilen Kontrollen wurden im vergangenen Jahr fast 207.000 schutzrechtsverletzende Waren beschlagnahmt. Der Gesamtwert dieser Waren liegt bei knapp 178 Millionen Euro. Besonders Feststellungen von Luxusuhren und -Schmuck wirkten sich dabei auf den Wert aus.

Neben Smartwatches, Mobiltelefonen und Kosmetikartikeln gehörten auch Kfz-Teile und Zubehör zu den am häufigsten angehaltenen Waren. Dazu kamen 2024 neben gängiger Sportbekleidung auch eine Vielzahl gefälschter Fußballtrikots.

Der Großteil der angehaltenen Waren kam auch in 2024 vor allem aus Hongkong, gefolgt von China und der Türkei.

Die meisten Feststellungen im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes stammen aus Kontrollen von Post- und Expresssendungen.

Bekämpfung des Schmuggels von Tabakwaren

Der Rückgang der Menge sichergestellter Tabakwaren im Vergleich zum Vorjahr erklärt sich durch mehrere Großaufgriffe in 2023. Dies wird vor allem bei Zigaretten mit rund 3,7 Millionen (2023: fast 6,8 Millionen) und Wasserpfeifentabak mit 356 Kilogramm (2023: 3.200 Kilogramm) deutlich.

Dabei werden Tabakwaren nicht nur bei mobilen Kontrollen, sondern auch bei Postkontrollen und Steueraufsichtsmaßnahmen in Bars und im Einzelhandel sichergestellt.

Bekämpfung der Geldwäsche

Bei Zollkontrollen im Hauptzollamtsbezirk Dresden wurden 2024 Barmittel und gleichgestellte Zahlungsmittel im Wert von mehr als 2,7 Millionen Euro festgestellt.

Neben Banknoten verschiedener Währungen, diversen Schecks und mehreren Kilogramm Silbermünzen wurden in einem Fall auch 90 (künstlich hergestellte) Diamanten mit einem Gesamtwert von mindestens 100.000 Euro festgestellt.

Der Großteil der Sachverhalte wurde einem Clearingverfahren zugeführt, bei dem geprüft wird, ob Ermittlungen wegen Verdachts der Geldwäsche aufgenommen werden müssen.

Artenschutz

Im Jahr 2024 verzeichnete das Hauptzollamt Dresden im Bereich Artenschutz 185 Aufgriffe, bei denen knapp 2.400 Exemplare artgeschützter Tiere und Pflanzen sowie daraus hergestellter Waren angehalten wurden. In der Hauptsache handelte es sich um Korallen, Exemplare aus Krokodil- oder Pythonleder, Produkte aus Adlerholz, aber zum Beispiel auch geschützte Arten wie Schmetterlinge, lebende Schlangen und ein lebendes Chamäleon.

Über 40 Feststellungen konnten durch den Einsatz eines Artenschutzspürhundes getroffen werden.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Branchenübergreifend hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Dresden im vergangenen Jahr rund 3.800 Strafverfahren eingeleitet. Dabei beläuft sich die Höhe der bislang ermittelten Schadensumme auf über 20 Millionen Euro.

Hinzu kamen an die 1.000 eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten, wie zum Beispiel Verstöße gegen Mindestarbeitsbedingungen.

Über 4.500 Straf- und Bußgeldverfahren konnten 2024 abgeschlossen werden. Im Zuge dessen setzten die Gerichte fast 1,1 Millionen Euro Geldstrafen fest und verhängten Freiheitsstrafen von insgesamt 25 Jahren. Die Höhe festgesetzter Geldbußen lag bei 644.000 Euro.

Zur Beweismittel- und Vermögenssicherung im Rahmen von Ermittlungsverfahren wurden im vergangenen Jahr rund 1,1 Millionen Euro gesichert.

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit führt ihre Prüfungen auf Grundlage des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes durch. So wird unter anderem geprüft, ob Arbeitgeber ihre Beschäftigten ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet haben, ob Sozialleistungen zu Unrecht bezogen werden oder wurden, ob Ausländer die für die Aufnahme einer Beschäftigung erforderlichen Arbeitsgenehmigungen beziehungsweise Aufenthaltstitel haben, und auch, ob Mindestlöhne eingehalten werden oder gegebenenfalls sogar ausbeuterische Arbeitsbedingungen vorliegen.

Weitere Aufgaben

Prüfungsdienst und Steueraufsicht

Die Durchführung von Betriebsprüfungen und Überwachungsmaßnahmen in den regional ansässigen Unternehmen ist die Aufgabe des Prüfungsdienstes. Die Zoll- und Steuerprüfer des Hauptzollamts Dresden führten 2024 über 3.300 Steueraufsichtsmaßnahmen und Prüfungen durch.

Im Rahmen der Prüfungen wurden fast 3,4 Millionen Euro an Steuern und Abgaben nacherhoben beziehungsweise rückgefordert.

Über 715.000 Euro konnten im Gegenzug zu Gunsten Steuerpflichtiger erstattet werden.

Straf- und Bußgeldstelle

In diesem Arbeitsbereich werden Verfahren unter anderem wegen Steuerhinterziehung und Steuerhehlerei sowie wegen Bannbruchs vor allem in den Bereichen Betäubungsmittel, Dopingmittel, Waffenrecht und Markenrecht bearbeitet.

Die hier tätigen Beschäftigten haben im vergangenen Jahr rund 4.100 Straf- und 340 Bußgeldverfahren eingeleitet. Insgesamt konnten fast 4.300 Verfahren beendet werden. Im Ergebnis abgeschlossener Verfahren wurden Geldstrafen in Höhe von über 470.000 Euro und Freiheitsstrafen von 47 Jahren verhängt.