• Ort und Datum : Essen, 22. Mai 2024

Das Resultat für das Jahr 2023 präsentiert das Zollfahndungsamt Essen, zuständig für Nordrhein-Westfalen und das Emsland, im Folgenden:

Fahndungsjahr 2023 in Zahlen

Von den insgesamt 17.130 Ermittlungsverfahren, die der deutsche Zollfahndungsdienst in 2023 geführt hat, wurde rund ein Viertel (4.624 Ermittlungsverfahren) vom Zollfahndungsamt Essen wegen überwiegend schwerer oder organisiert begangener Straftaten geführt.

Der ermittelte Steuerschaden betrug über 23 Millionen Euro (Zölle, Einfuhrumsatzsteuer, Verbrauchsteuern). Vermögenswerte von über 2,9 Millionen Euro wurden gesichert.

Insgesamt 19 Ermittlungsverfahren gegen die Organisierte Kriminalität (OK) führte das Zollfahndungsamt Essen im Jahr 2023, davon 10 OK-Verfahren im Bereich der Tabakwarendelikte.

Tabaksteuerkriminalität

Im November 2023 wurde ein illegaler Zigarettenherstellungsbetrieb hoch industriellen Ausmaßes samt Lager- und Produktionsstruktur in Brilon ausgehoben. Es wurden 26 Millionen Zigaretten, sieben Tonnen Feinschnitt, Vormaterialien, Produktions- und Verpackungsanlage sichergestellt. 13 Personen wurden festgenommen.

Eine neue Herausforderung in der Bekämpfung der Tabaksteuerkriminalität beinhalten die sogenannten Substitute. Darunter versteht man Liquide (zum Beispiel Liquids für E-Zigaretten) oder Substanzen (zum Beispiel Heets), die unmittelbar zum Konsum in E-Zigaretten bestimmt und geeignet sind. Hierunter fallen auch Einmal-E-Zigaretten (Vapes).

So hat das Zollfahndungsamt Essen in 2023 insgesamt 28 Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit Substituten geführt und insgesamt 6,1 Millionen ml Substitute sichergestellt. Weitere sieben Millionen ml Substitute wurden ermittelt.

Im Februar 2024 gelang den Zollfahnderinnen und Zollfahndern aus Essen die bundesweit größte Sicherstellung von unversteuerten und nicht verkehrsfähigen E-Zigaretten mit einem geschätzten Steuerschaden von mindestens 700.000 Euro.

Bundesweit größte Sicherstellung von unversteuerten, nicht verkehrsfähigen E-Zigaretten

Der insgesamt im Bereich der Tabaksteuer ermittelte Steuerschaden beläuft sich für das Jahr 2023 auf 16.144.693 Euro.

"Illegale Herstellung und Handel mit diesen hochsteuerbaren Waren birgt durch die ausnehmend lukrativen, illegalen Gewinnaussichten ein enormes Betrugspotenzial und verursacht - neben erheblichen Steuerausfällen in der Bundesrepublik Deutschland und der Europäischen Union - insbesondere auch Wettbewerbsverzerrungen in der Wirtschaft", sagte Regierungsdirektorin Carolin Müller, Vertretung der Leitung des Zollfahndungsamts Essen.

Betäubungsmittelkriminalität

Ein Schwerpunkt der Arbeit des Zollfahndungsamts Essen liegt in der Bekämpfung der schweren und organisierten Betäubungsmittelkriminalität. 2023 wurden insgesamt über vier Tonnen Betäubungsmittel sichergestellt.

Die Sicherstellung von synthetischen Drogen hat sich im Jahr 2023 wiederum erhöht. So haben sich die Mengen des vom Zollfahndungsamt Essen sichergestellten Amphetamins, Ecstasys und der Amphetaminderivate verdoppelt.

Herausragend war im Jahr 2023 sicherlich die bislang größte Sicherstellung von fast einer halben Tonne Captagon im Wert von circa 64 Millionen Euro in Deutschland.

Bislang größte Captagon-Sicherstellung in Deutschland

Wirtschaftskriminalität

Die Bekämpfung der Wirtschaftskriminalität im Zusammenhang mit der Verhängung von Antidumpingmaßnahmen der Europäischen Union bildet - wie auch schon in den Vorjahren - einen Schwerpunkt der im Deliktsbereich Zölle geführten Ermittlungen. Der in 2022 ermittelte Steuerschaden betrug über 7,6 Millionen Euro.

Hervorstechend im Bereich der Wirtschaftskriminalität war in diesem Jahr die Operation Huracán, Mehrwertsteuerbetrug mit mehr als 10.000 Autos mit einem geschätzten Steuerschaden von 38 Millionen Euro, die das Zollfahndungsamt Essen im Auftrag der Europäischen Staatsanwalt gemeinsam mit der Steuerfahndung Münster durchführte. Im Juni und Oktober 2023 wurden in sieben Ländern insgesamt über 500 Durchsuchungen durchgeführt, sieben Personen festgenommen und Vermögenswerte im Gesamtwert von etwa vier Millionen Euro gesichert.

Millionenschwerer Mehrwertsteuerbetrug mit 10.000 Autos aufgedeckt
Ermittlungskomplex Huracán

Doping- und Arzneimittelkriminalität

Im Bereich der Doping- und Arzneimittelkriminalität belegen die zum Vorjahr gestiegenen Sicherstellungszahlen eine anhaltende Nachfrage nach sogenannten Lifestyleprodukten "schön, stark, schlank". Der Bezug erfolgt überwiegend online und vertrieben werden die illegalen Mittel meist über "Onlineapotheken" und Social-Media-Plattformen.

"Zum Schutz der Verbraucher vor gesundheitlichen Risiken bei illegalen Arzneimitteln, verbotenen Dopingmitteln und fragwürdigen Produktfälschungen, zum Beispiel gefälschten Abnehmspritzen, liegt hier ein Fokus der Ermittlungsarbeit des Zollfahndungsamts Essen", so die Vertreterin der Leitung des Zollfahndungsamts Essen.

Freiheits- und Geldstrafen

Auf Grundlage der erfolgreichen Ermittlungen der Beamtinnen und Beamten des Zollfahndungsamts Essen sprachen Gerichte in 2023 insgesamt Freiheitsstrafen von 696 Jahren und Geldstrafen von über 539.000 Euro aus.