Bilanz 2022 des Hauptzollamts Osnabrück

Sehr zufrieden mit den guten Ergebnissen für das abgelaufene Jahr zeigte sich der Leiter des Hauptzollamts Osnabrück, Dr. Thomas Möller, zusammen mit seinen 560 Mitarbeitern aufgrund der nunmehr vorliegenden Zahlen für 2022.

Erfreulich ist dabei das gegenüber dem Vorjahr nochmals gesteigerte Jahresergebnis bei den Einnahmen. So erwirtschafteten die Osnabrücker Zöllnerinnen und Zöllner insgesamt mehr als 906 Millionen Euro für das Staatssäckel. Im Vorjahr waren es 850 Millionen Euro.

Ein mehr als positives Bild zeichnet die Bilanz der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Osnabrück. Die von der FKS aufgedeckte Schadenssumme aufgrund von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten beläuft sich auf mehr als 10,3 Millionen Euro.

Zudem haben Beschäftigte der Vollstreckungsstelle Zahlungsrückstände von über 52 Millionen Euro vollstreckt.

Die Bilanz im Einzelnen

Erhebung von Steuern und Abgaben

Die Einnahmen aus Zöllen in Höhe von mehr als 38 Millionen Euro für Waren aus Drittstaaten fließen vorrangig in den Haushalt der Europäischen Union. Die für den Bundeshaushalt erhobene Einfuhrumsatzsteuer betrug über 315 Millionen Euro.

An besonderen Verbrauchsteuern und Verkehrsteuern wurden für den Bundeshaushalt mehr als 552 Millionen Euro eingenommen. Hierbei handelt es sich um die Energie-, Strom-, Tabak-, Branntwein-, Kaffee-, Bier-, Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer sowie die Luftverkehr- und Kraftfahrzeugsteuer.

Kontrolleinheit Verkehrswege

Die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels ist eine wichtige Aufgabe im Bezirk des Hauptzollamt Osnabrück. Zuständig hierfür sind die Zöllnerinnen und Zöllner der Kontrolleinheit Verkehrswege mit Sitz in Schüttorf, welche mobile Kontrollen im Bezirk des Hauptzollamts Osnabrück durchführen und auch von Rauschgiftspürhunden unterstützt werden.

Im vergangenen Jahr führten die Beamten rund 16.900 Personen- und Warenkontrollen durch. Insgesamt kam es zu rund 1.063 Beanstandungen mit 833 eingeleiteten Strafverfahren und 28 Festnahmen.

Die Zöllner beschlagnahmten rund 440 Ecstasy-Tabletten, 55 Kilogramm Marihuana, 8 Kilogramm Amphetamin, 89 Kilogramm Haschisch, 49 Kilogramm Kokain und 283 Joints sowie 179 Waffen.

Weiterhin beschlagnahmte die mobile Kontrolleinheit des Hauptzollamts Osnabrück zur Bekämpfung des Tabakschmuggels 19.982 Zigaretten.

Steueraufsicht und Außenprüfung

Steuerfestsetzungen beruhen auf Angaben, die die Beteiligten selbst gemacht haben. Der Prüfungsdienst des Hauptzollamts überprüft Unternehmen, bei denen aufgrund ihrer Geschäftstätigkeit auch Zölle und Verbrauchsteuern anfallen und stellt durch Außenprüfungen die Steuergerechtigkeit und die Gleichbehandlung sicher. Der Schwerpunkt solcher Prüfungen liegt in der Regel als Buchprüfung in der Prüfung von Geschäftsunterlagen.

Aufgrund von Prüfungen des Sachgebietes Prüfungsdienst des Hauptzollamts wurden im Jahr 2022 rund 1,3 Millionen Euro an Zöllen und Steuern nachgefordert, aber auch rund 11 Millionen Euro an die Beteiligten erstattet.

Die Beschäftigten des Steueraufsichtsdienstes führten zudem im letzten Jahr 1.951 Steueraufsichtsmaßnahmen durch, zum Beispiel in Brennereien oder Brauereien.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit

Die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung ist ein bedeutender Tätigkeitsschwerpunkt des Hauptzollamts Osnabrück. Zuständig hierfür ist ihre Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) an den drei Standorten in Nordhorn, Lohne und Osnabrück. Sie führt Prüfungen in allen Wirtschaftsbranchen durch. Prüfungsschwerpunkte bilden unter anderem das Bauhaupt- und Baunebengewerbe, das Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie die Fleischwirtschaft. Die Kontrolle des gesetzlichen Mindestlohns ist Bestandteil ihrer Prüfungen. In 2022 überprüfte die FKS des Hauptzollamts Osnabrück 1.039 Arbeitgeber.

Abgeschlossen werden konnten 1.848 Ermittlungsverfahren wegen Straftaten. Zahlreiche Verfahren wurden wegen Verstoßes gegen den gesetzlichen Mindestlohn geführt.

Mit ihren Prüfungen ermittelten die Zöllnerinnen und Zöllner vorenthaltene beziehungsweise veruntreute Sozialversicherungsbeiträge, hinterzogene Steuern und rechtswidrig erlangte Vermögensvorteile von über 10,3 Millionen Euro.

Durch die Gerichte wurden deswegen Täter zu rund 29 Jahren Freiheitsstrafe und über 509.000 Euro Geldstrafe verurteilt.

Das Hauptzollamt verhängte selbst wegen Ordnungswidrigkeiten Bußgelder in Höhe von mehr als 322.000 Euro.

Postverkehr und Grenzbeschlagnahmen

Auch im Jahr 2022 wurde bei den vier Zollämtern des Hauptzollamts Osnabrück eine weiter steigende Zahl von Postsendungen abgefertigt. Der stetig zunehmende Internethandel, insbesondere durch Käufe von Privatpersonen, brachte wieder Probleme mit sich. Viele Käufer, die ihre Waren in Ländern außerhalb der Europäischen Union bestellt hatten, bedachten nicht, dass auch für diese im Postverkehr eingeführten Waren zahlreiche Gesetze, zum Beispiel wegen bestehender Verbote und Beschränkungen, zu beachten sind.

So ist zum Beispiel die Einfuhr von Arzneimitteln auf dem Postweg durch Privatpersonen in der Regel verboten. Das Hauptzollamt darf diese Arzneimittel nicht den freiem Verkehr überlassen. Sie sind entweder an den Absender zurückzusenden oder sogar zu beschlagnahmen.

Viele technische und elektronische Geräte oder Spielzeug aus Ländern außerhalb der Europäischen Union erfüllen nicht die hohen Anforderungen an die Produktsicherheit, die der Gesetzgeber fordert. Das Hauptzollamt muss in diesen Fällen die Entscheidung des dafür zuständigen Gewerbeaufsichtsamts einholen.

Bei Kleidung, Spielkonsolen verschiedener Hersteller oder Parfümstoffen handelt es sich zudem oft um Fälschungen. Bei der Einfuhr dieser Waren wurde immer wieder gegen das Markenschutz-, Urheberrechts- und Geschmackmustergesetz verstoßen. Diese Waren werden zum Beispiel aufgrund von Grenzbeschlagnahmeanträgen der Rechteinhaber sichergestellt und vernichtet.

Im Jahr 2022 wurden bei den Zollämtern 47 Verstöße gegen das Arzneimittelgesetz, 39 Verstöße im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und der Produktsicherheit sowie 7 Verstöße gegen das Tabaksteuergesetz festgestellt.

Kraftfahrzeugsteuer

Das Hauptzollamt Osnabrück betreut im Rahmen der Kfz-Steuererhebung rund 1,45 Millionen Fahrzeuge. Das festgesetzte Steueraufkommen betrug rund 213 Millionen Euro.

Für Elektrofahrzeuge wird die Steuerbefreiung bearbeitet.

Zentrale Vollstreckungsstelle Nordhorn

Bei der über Osnabrück hinaus für den gesamten Weser-Ems-Raum und Bremen zuständigen Zentralen Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Osnabrück mit Sitz in Nordhorn gingen im letzten Jahr mehr als 222.000 Vollstreckungsersuchen ein.

Der Vollstreckungsinnendienst und die im Außendienst tätigen Vollziehungsbeamten vollstreckten vor Ort mehr als 52 Millionen Euro, zum Beispiel für die Bundesagentur für Arbeit, andere Sozialleistungsträger, Berufsgenossenschaften und die Zollverwaltung selbst.

Viele der im Jahr 2022 gepfändeten oder beschlagnahmten Waren (zum Beispiel Uhren, Bilder, Spirituosen, Elektronikartikel, Fitnessgeräte, Fahrzeuge oder Werkzeuge) wurden über die zolleigene Versteigerungsplattform www.zoll-auktion.de öffentlich versteigert.

Zoll-Auktion

Ausbildung beim Hauptzollamt Osnabrück

Um die zahlreichen und spannenden Aufgabengebiete des Zolls abzudecken, sind bundesweit fast 48.000 Zöllnerinnen und Zöllner im Einsatz.

Bereits im letzten Jahr haben insgesamt 68 neue Kolleginnen und Kollegen eine Ausbildung beim Hauptzollamt Osnabrück begonnen: 42 die zweijährige für den mittleren Dienst und 26 mit einem dualen Studium für den gehobenen Dienst.