• Ort und Datum : Münster, 14. Juni 2023

Einmal mehr kann die Leiterin des Hauptzollamts Münster, Astrid Scholz, sehr zufrieden auf die geleistete Arbeit ihrer rund 600 Beschäftigten im Bezirk zurückblicken. Einmal mehr hat sich auch durch die geleistete Arbeit der Zöllnerinnen und Zöllner im Münsterland gezeigt, welch wichtigen Beitrag diese für Staat und Gesellschaft leisten: Gesamteinnahmen von mehr als zwei Milliarden Euro für den Staatssäckel und Erfolge bei der Bekämpfung von Schwarzarbeit, illegaler Beschäftigung und Lohndumping sowie bei der Bekämpfung des (Rauschgift-)Schmuggels, die sich sehen lassen können.

Einnahmensteigerung in Höhe von rund sieben Prozent

Im Vergleich zum Vorjahr kann das Hauptzollamt Münster nochmals eine Einnahmensteigerung verbuchen: Insgesamt 2,13 Milliarden Euro an Gesamteinnahmen erwirtschafteten die Bediensteten des Hauptzollamts Münster in 2022. Dies entspricht einem Mehr von rund sieben Prozent gegenüber dem Vorjahr (2021: 1,99 Milliarden Euro).

Die Gesamteinnahmen des Hauptzollamts Münster setzen sich dabei zusammen aus rund 433 Millionen Euro an Einfuhrumsatzsteuer (Vorjahr: 352 Mio. Euro), rund 769 Millionen Euro an Kraftfahrzeugsteuer (Vorjahr: 770 Mio. Euro), rund 861 Millionen Euro an Verbrauchsteuern (Vorjahr: 820 Mio. Euro) sowie rund 63 Millionen Euro an Zöllen (Vorjahr: 46 Mio. Euro), welche jedoch direkt in den Haushalt der Europäischen Union fließen.

Unter den Verbrauchsteuern ist die Alkoholsteuer die einnahmenstärkste (rund 393,6 Mio. Euro gegenüber 321,5 Mio. Euro im Vorjahr), gefolgt von der Energiesteuer mit rund 328,8 Millionen Euro (Vorjahr: 349,7 Mio. Euro), der Kaffeesteuer mit rund 92,3 Millionen Euro (Vorjahr: 101,7 Mio. Euro) und der Stromsteuer mit rund 30,9 Millionen Euro (Vorjahr: 34,9 Mio. Euro). Die Einnahmen der restlichen Verbrauchsteuern, wie zum Beispiel der Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer, schlagen mit insgesamt 15,3 Millionen Euro (Vorjahr: 12,1 Mio. Euro) zu Buche.

Kontrolleinheiten im Kampf gegen Schmuggler

Die Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Münster teilen sich auf in die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) mit Sitz in Coesfeld und die Kontrolleinheit Flughafen (KEFR), welche am Flughafen Münster/Osnabrück (FMO) tätig ist. Für die KEV, deren Zuständigkeitsbereich ein Gebiet entlang der deutsch-niederländischen Grenze von Gildehaus bis Isselburg umfasst, stellt die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels einen besonderen Schwerpunkt dar.

Die Zöllnerinnen und Zöllner der KEV kontrollierten im vergangenen Jahr insgesamt 8.130 Fahrzeuge, Busse und Züge (12.477 im Vorjahr) und überprüften dabei 11.469 Personen (2021: 17.620). 687 Mal gab es Beanstandungen (Vorjahr: 1.323), die zu insgesamt 36 Festnahmen (Vorjahr: 50) und 632 eingeleiteten Strafverfahren führten.

Im Rahmen ihrer Kontrollen beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner unter anderem 3,4 Kilogramm Marihuana (Vorjahr: 35,5 kg) und 3,8 Kilogramm Amphetamin (Vorjahr: 33,5 kg), 0,4 Kilogramm Heroin (Vorjahr: 0,9 kg) sowie 0,4 Kilogramm Kokain (Vorjahr: 9,2 kg).

Darüber hinaus konfiszierten die Beamtinnen und Beamten auch 0,3 Kilogramm Haschisch, 1,4 Kilogramm Ecstasy sowie 77,4 Kilogramm sonstige Betäubungsmittel. Letztere umfassen eine breite "Warenpalette des Verbotenen". So fielen hierunter im vergangenen Jahr oftmals Lebensmittel, welchen betäubungsmittelhaltige Substanzen beigemischt waren, wie zum Beispiel Haschkekse, Cannabislollies oder Marihuanamuffins, aber auch Hanfsamen, Rauschpilze, Arzneimittel, die unter das Betäubungsmittelgesetz fallen, und sogenannte Streckmittel zum Strecken harter Drogen zählen dazu.

Weiterhin stellte die KEV 25 Waffen und Waffenteile (Vorjahr: 31) sowie 814 Kilogramm Wasserpfeifentabak (Vorjahr: 80 kg) und rund 877 Arzneimittel (Vorjahr: 151) sicher.

Die KEFR am FMO überprüfte rund 90.000 Reisende (2021: rund 41.300) sowie rund 148.000 Gepäckstücke (2021: 68.700) hinsichtlich der mitgebrachten Waren. Dabei gab es rund 1.300 Beanstandungen (Vorjahr: 400), die zu 54 eingeleiteten Strafverfahren (2021: 32) führten. 838 Mal ahndeten die Zöllnerinnen und Zöllner Verstöße über die Zahlung eines sogenannten Zuschlags und erhoben dadurch rund 76.000 Euro.

Erneut fanden die Zollbeamtinnen und -beamten bei ihren Kontrollen am FMO vor allem Zigaretten, Tabak und Goldschmuck, welche unversteuert eingeführt werden sollten (Zigaretten: rund 335.000 Stück, Vorjahr: rund 115.000; Tabak: rund 128 kg, Vorjahr: 15 kg; Goldschmuck im Wert von rund 257.000 Euro, Vorjahr: 63.900 Euro).

Darüber hinaus stießen sie auch auf Bekleidung im Wert von 10.500 Euro und Elektronikartikel im Wert von 7.700 Euro. Weiterhin beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner in 76 Fällen Nahrungsmittel tierischen Ursprungs aus dem Verkehr, die aus lebensmittelrechtlichen Gründen nicht eingeführt werden durften (2021: 36 Fälle). Artenschutzrechtlich kam es dagegen im vergangenen Jahr zu keinerlei Beanstandungen.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit gegen Sozialversicherungsbetrug und unfaire Arbeitsbedingungen

Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) gingen auch im vergangenen Jahr erfolgreich gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und die Umgehung der Pflicht zur Zahlung des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohns vor. Schwerpunkte der Kontrollen stellten dabei das Bauhaupt- und Baunebengewerbe, das Gaststätten- und Beherbergungsgewerbe sowie das Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe dar, aber beispielsweise auch Friseur- und Kosmetiksalons.

Die Zöllnerinnen und Zöllner an den beiden FKS-Standorten in Münster und Gronau prüften insgesamt 925 Unternehmen (Vorjahr: 708) und kontrollierten dabei 11.191 Personen. Dabei leiteten sie insgesamt 1.006 Strafverfahren (2021: 1.412) und 742 Ordnungswidrigkeitenverfahren (2021: 479) ein. Die Gerichte verhängten im vergangenen Jahr in Fällen, die auf Kontrollen der FKS zurückgehen, Freiheitsstrafen in Höhe von insgesamt 9 Jahren und 3 Monaten (2021: 30 Jahre und 10 Monate) sowie Geldstrafen in Höhe von rund 371.000 Euro (2021: 393.000 Euro).

An Buß- und Verwarngeldern wurden rund 241.000 Euro festgesetzt (2021: 220.000 Euro). Die von der FKS aufgedeckte Schadenssumme aufgrund von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten belief sich 2022 auf rund 2,2 Millionen Euro (2021: 2,7 Millionen Euro).

Warenabfertigungen in den Zollämtern

In den fünf zum Bezirk des Hauptzollamts Münster gehörenden Zollämtern in Bocholt, Coesfeld, Münster (Münster-Loddenheide), Rheine sowie am Flughafen Münster/Osnabrück werden Waren aus Nicht-EU-Ländern sowie Waren, die in diese exportiert werden sollen, abgefertigt.

Im vergangenen Jahr fertigten die Zöllnerinnen und Zöllner rund 144.000 Warensendungen für den Import sowie rund 1,2 Millionen Warensendungen für den Export ab. Im Postverkehr überprüften die Zollämter rund 3.000 Warensendungen.

Rund 26.000 Produkte konnten aufgrund von Mängeln bei der Produktsicherheit, wegen fehlerhafter Deklaration oder Plagiatsvorwürfen vorläufig nicht in den Markt eingeführt werden. Sie wurden größtenteils nach Abschluss des Verfahrens vernichtet. In knapp 90 Fällen wurde dabei gegen den gewerblichen Rechtsschutz verstoßen.

Prüfungsdienst nimmt Unternehmen unter die Lupe

Der Prüfungsdienst des Hauptzollamts Münster wurde im vergangenen Jahr knapp 1.400 Mal aktiv: Die Zöllnerinnen und Zöllner überwachten in mehr als 1.000 Fällen die korrekte Versteuerung und Verzollung von Waren in ex- und importierenden Unternehmen des Bezirks. In rund 350 Fällen führten sie teilweise umfangreiche Prüfungen durch. Dabei konnten sie die nachträgliche Erhebung von Zöllen in Höhe von rund 6,8 Millionen Euro und Verbrauchsteuern in Höhe von 2,9 Millionen Euro ermöglichen.