Jahresergebnis 2021 der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam
Potsdam, 23. Februar 2022
Zoll auch in Zeiten der Pandemie erfolgreich gegen Schwarzarbeit
Auch das Jahr 2021 war für die Beamtinnen und Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Hauptzollamt Potsdam von der Corona-Pandemie geprägt. So mussten auch im vergangenen Jahr Einsatz- und Kontrollpläne mehrfach geändert und der jeweiligen pandemischen Situation angepasst werden.
"So ist es umso erfreulicher, dass trotz aller Widrigkeiten die Prüfungen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit auch im vergangenen Jahr auf hohem Niveau durchgeführt werden konnten", sagte Andreas Graf, Pressesprecher das Hauptzollamts Potsdam.
Die Beamtinnen und Beamten des Hauptzollamts Potsdam führten 2021 Prüfungen bei 936 Arbeitgeber*innen der verschiedensten Branchen durch. Die im Rahmen von straf- und bußgeldrechtlichen Ermittlungen festgestellte Schadenssumme beläuft sich auf fast 28 Millionen Euro. Es konnten 1.887 Strafverfahren und 914 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten abgeschlossen werden, darunter in 66 Fällen wegen Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen. 2.112 Strafverfahren wurden eingeleitet. Hinzu kommen weitere 566 Bußgeldverfahren, davon 66 wegen Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen.
Wie bereits in den Jahren zuvor hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Potsdam auch in 2021 Kontrollen im Rahmen von bundesweiten und regionalen Schwerpunktprüfungen mit einem hohen Personaleinsatz durchgeführt. Hierbei standen unter anderem das Baugewerbe, das Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie Paketdienstleister im Fokus.
Die Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit erfolgen nach einem ganzheitlichen Prüfungsansatz. Neben der Einhaltung des allgemeinen Mindestlohns werden auch alle anderen in Betracht kommenden Prüffelder nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz, zum Beispiel sozialversicherungs- oder arbeitsgenehmigungsrechtliche Aspekte sowie illegales Arbeiten ohne Arbeitserlaubnis, verfolgt.
