Positive Jahresbilanz 2021 des Hauptzollamts Dortmund

Regierungsdirektor Jörg Helmig, Leiter des Hauptzollamts Dortmund, zieht eine positive Bilanz für das Jahr 2021. Er ist stolz auf seine 730 Zöllnerinnen und Zöllner sowie die 111 Auszubildenden.

Insgesamt über 2,2 Milliarden Euro vereinnahmte das Hauptzollamt Dortmund, dessen Geschäftsbereich sich über den östlichen Teil des Ruhrgebiets, das westliche Sauerland bis hin zum Siegerland erstreckt, im Jahr 2021.

Dieses Ergebnis trägt nicht unerheblich zu den Gesamteinnahmen der Bundeszollverwaltung bei, die mit 141 Milliarden Euro 45 Prozent der Steuereinnahmen des Bundeshaushalts erwirtschaftete.

Steuereinnahmen

Die größte Einnahmequelle bildete die Einfuhrumsatzsteuer, die für den Import von Waren erhoben wird, mit knapp 998 Millionen Euro. Die Verbrauchsteuern, von denen die Stromsteuer mit knapp 366 Millionen den höchsten Anteil ausmachte, beliefen sich auf knapp 745 Millionen Euro.

Die erhobene Kraftfahrzeugsteuer betrug knapp 384 Millionen Euro.

Warenabfertigung

Die Zollämter Bochum, Dortmund-Ost, Flughafen (Fracht), Gelsenkirchen, Hagen, Lüdenscheid und Siegen fertigten im Jahr 2021 insgesamt über 9 Millionen Warensendungen ab.
Davon wurden knapp 3,4 Millionen Warensendungen zur Einfuhr, über 5,6 Millionen zur Ausfuhr und über 166.000 Positionen zum Versand angemeldet.

"Vor allem der Brexit und seine Folgen führten zu einer Steigerung der Zollabfertigungen um 45 Prozent im Vergleich zum Vorjahr", so Jörg Helmig. "Ab dem 1. Juli 2021 fiel auch die bisherige Freigrenze von 22 Euro für eine Einfuhrabgabenbefreiung weg. Seit diesem Zeitpunkt muss grundsätzlich für alle Sendungen aus einem Drittland eine Zollanmeldung abgegeben werden", so Helmig weiter.

Pressemitteilung vom 7. Juni 2021:
Neuerungen im eCommerce ab 1. Juli 2021: Steuerfreigrenze von 22 Euro auf Online-Bestellungen aus Nicht-EU-Ländern fällt

Darüber hinaus achten die Zöllnerinnen und Zöllner nach wie vor auf die strikte Einhaltung der Verbote und Beschränkungen. Schließlich dient dies dem Schutz der heimischen Wirtschaft wie auch dem Schutz der Bevölkerung und bedrohter Pflanzen und Tiere.

In 378 Fällen wurden im Jahr 2021 bei den Zollämtern im Bezirk 149.385 Plagiate aus dem Verkehr gezogen, unter anderem gefälschte elektrische und elektronische Waren, Mobiltelefone, Kleidung, Schuhe, Handtaschen und Armbanduhren nobler Markennamen. Der Wert der beschlagnahmten Waren lag bei über 4,6 Millionen Euro.

Eine schnelle und einfache Warenabfertigung ist das gemeinsame Anliegen von Wirtschaft und Zoll. Dazu tragen neben moderner Informationstechnik auch zahlreiche Verfahrensvereinfachungen für die Wirtschaft bei (zugelassene Versender beziehungsweise Empfänger, vereinfachte Ein- und Ausfuhrverfahren, Zugelassener Wirtschaftsbeteiligter). Import- und exportorientierte Unternehmen können bei allen zollrechtlichen Abfertigungsprozessen Vereinfachungen beantragen und sich damit so den Gang zum Zollamt weitestgehend ersparen.

Im Jahr 2021 wurden im Bezirk des Hauptzollamts Dortmund über 2.300 vereinfachte Verfahren bewilligt.

Kontrolleinheit Verkehrswege

Seit dem Wegfall der Kontrollen an den Binnengrenzen der EU ist es die Kontrolleinheit Verkehrswege (früher: Mobile Kontrollgruppe), die das Zollrecht und nationale Bestimmungen auf der Straße und auch bisweilen auf den Schienen durchsetzt. Die Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität, des Tabak- und Zigarettenschmuggels, des illegalen Handels mit geschützten Tieren und Pflanzen und die Überwachung von sonstigen Ein-, Durch- und Ausfuhrverboten im Binnenland sowie Kontrollen von Shisha-Bars und Einzelhandelsbetrieben im Rahmen der Steueraufsicht sind die Tätigkeitsschwerpunkte.

Insgesamt konnten die 13 Zöllner im Jahr 2021 knapp 200 Kilogramm Rauschgift, über 1.300 LSD-Trips, über 11.600 Tabletten sonstiger Betäubungsmittel, knapp 20 Liter flüssige sonstige Betäubungsmittel sowie knapp 1,8 Tonnen unversteuerten Wasserpfeifentabak und knapp 99.000 unversteuerte Zigaretten sicherstellen. Außerdem wurden 4 verbotene Waffen beschlagnahmt.

Bei den insgesamt 6.698 im Jahr 2021 durchgeführten Kontrollen wurden 4.503 Strafverfahren - darunter 3.850 Strafverfahren bei Kontrollen von Postsendungen - und 445 Bußgeldverfahren eingeleitet.

Vor allem in den kontrollierten Postsendungen in den bedeutenden Postverteilzentren im Bezirk des Hauptzollamts Dortmund konnten erhebliche Mengen an Betäubungsmitteln festgestellt werden.

"Der Trend ist klar: Die Droge kommt per Internet und Postversand und nicht mehr nur auf klassischen Schmuggelwegen", so Jörg Helmig.

Aber auch der klassische Schmuggel findet weiterhin statt.

"Im Mai letzten Jahr beispielsweise kontrollierten die Zöllner zeitgleich zwei Pkws auf einem Autobahnparklatz an der Autobahn 2 und fanden in beiden Fahrzeugen Drogen", so Jörg Helmig. "Im Oktober fanden die Zöllner bei einer Kontrolle sogar 20 Kilogramm unterschiedliche Drogen in einem Pkw", so Helmig weiter.

Pressemitteilungen vom 31. Mai 2021 und 19. Oktober 2021:
Zwei auf einen Streich
Unterwegs mit 20 Kilogramm Drogen

Flughafen

Der Reiseverkehr am Flughafen in Dortmund wird durch 16 Zöllnerinnen und Zöllner überwacht.

Diese haben im vergangenen Jahr unter anderem über 200.000 Zigaretten, Zigarillos und Zigarren, fast 13 Kilogramm Tabak, 456 Liter alkoholische Getränke, 55 Gramm und 1.250 Betäubungsmittel sowie Goldschmuck im Wert von über 2.500 Euro festgestellt.

"Eine Reisende war beim Schmuggeln von Zigaretten besonders kreativ", so Jörg Helmig. "Sie versteckte in doppelten Böden einer Kosmetiktasche und eines Schuhkartons, in ungeöffneten Damenbindenkartons sowie eingewickelt in Kleidung und Schuhen insgesamt 2.060 Zigaretten", so Helmig weiter.

Pressemitteilung vom 21. Oktober 2021:
Kreative Schmugglerin ertappt

8 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden wegen nicht angemeldeter Barmittel in Höhe von insgesamt über 143.000 Euro eingeleitet.

Wegen Steuerhinterziehung wurden 34 Strafverfahren eingeleitet.

Knapp 1.200 Kilogramm Lebensmittel wurden nach dem Tierseuchenrecht sichergestellt.

Vollstreckung

Bundesweit sind 22 Hauptzollämter befugt, nicht nur die Forderungen des Zolls selbst, sondern auch öffentlich-rechtliche Geldforderungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften des öffentlichen Rechts beizutreiben.

Fast 233.000 neue Vollstreckungsverfahren hatten die 117 Bediensteten der Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Dortmund im Jahr 2021 zu bearbeiten. Knapp 67 Millionen Euro wurden beigetrieben.

"Im Vergleich zum Vorjahr konnten 11 Millionen Euro mehr an Rückständen beigetrieben werden", so Jörg Helmig. "Dies zeigt, dass der Vollstreckungsdienst im Jahr 2021 trotz der Auswirkungen der Corona-Pandemie, seinem gesetzlichen Auftrag erfolgreich nachgekommen ist", so Helmig weiter.

Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung

Die zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung an den Standorten Dortmund, Gelsenkirchen, Hagen und Siegen eingesetzten 320 Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) aus den Sachgebieten Prüfungen und Ermittlungen sowie Ahndung können auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken.

Zahlreiche Branchen (zum Beispiel das Hotel- und Gaststättengewerbe und der Messebau) waren besonders stark von den Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie betroffen. Die FKS hat, wie bereits im Jahr 2020, auf diese besonderen Rahmenbedingungen mit einer flexiblen Strategie mit veränderten Prüfungsschwerpunkten reagiert, sodass weiterhin eine hohe Zahl an Arbeitgeberprüfungen durchgeführt werden konnte. Sie prüfte im Jahr 2021 1.905 Arbeitgeber im Bezirk des Hauptzollamts Dortmund.

Die Prüfungen der FKS werden sowohl als verdachtsunabhängige Spontanprüfungen, als Initiativprüfung aus Anlass eigener Risikoeinschätzungen, insbesondere in von Schwarzarbeit besonders betroffenen Branchen, wie auch als hinweisbezogene Prüfmaßnahmen oder als Schwerpunktprüfungen bestimmter Branchen und Gewerbezweige durchgeführt.
Auch im vergangenen Jahr hat die FKS bundesweite und regionale Schwerpunktprüfungen mit einem erhöhten Personaleinsatz, unter anderem im Baugewerbe, in der Gebäudereinigungsbranche sowie im Speditions-, Transport und Logistikgewerbe und bei Paketdienstleistern, durchgeführt.

"Die Prüfungen und Ermittlungen des Hauptzollamts Dortmund ergaben im Jahr 2021 einen durch Schwarzarbeit verursachten Schaden in Höhe von knapp 39 Millionen Euro", so Jörg Helmig. "Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies eine Steigerung von über 27 Prozent", so Helmig weiter.

Insgesamt konnten im letzten Jahr beim Hauptzollamt Dortmund 6.688 Ermittlungsverfahren eingeleitet und 6.041 Ermittlungsverfahren abgeschlossen werden.

Im Einzelnen wurden 4.973 Strafverfahren eingeleitet und 4.493 Strafverfahren kamen zum Abschluss.

1.715 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden eingeleitet, davon 161 wegen Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen. 1.548 Ordnungswidrigkeitenverfahren wurden abgeschlossen, davon 123 wegen Verstößen gegen Mindestarbeitsbedingungen.

Verstöße gegen die Mindestarbeitsbedingungen sind Verstöße gegen den allgemeinen Mindestlohn, branchenspezifische Mindestarbeitsbedingungen nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz und die Lohnuntergrenze für den Bereich der Arbeitnehmerüberlassung.

Die Summe der festgesetzten Geldbußen belief sich auf knapp 1,1 Millionen Euro. Geldstrafen wurden in einer Gesamthöhe von knapp 2,1 Millionen Euro verhängt.

Die von den Gerichten festgesetzten Freiheitsstrafen beliefen sich auf 130 Jahre.

Ein ganz besonderer Fall beschäftigte die FKS Dortmund im letzten Jahr auf einem ganz anderen Einsatzgebiet des Zolls. Am Morgen des 20. April 2021 bekam die FKS unerwarteten Besuch von einem artengeschützten Graupapagei. Der Vogel saß auf der Fensterbank in der vierten Etage und ließ sich widerstandslos von dort hereinheben.

Graupapageien sind nach Anhang I des Washingtoner Artenschutzübereinkommens, Anhang A der Europäischen Artenschutzverordnung und nach Bundesnaturschutzgesetz geschützt.

Bis zum Eintreffen der Feuerwehr, die den Papagei dem Tierschutz übergab, machte es sich der Vogel im Büro auf der Schulter eines Zollbeamten gemütlich.

"Bereits am nächsten Tag wurde er von seinen Besitzern abgeholt. Er war nur wenige Kilometer vom Hauptzollamt entfernt entflogen, landete aber genau am richtigen Ort", so Jörg Helmig.

Pressemitteilung vom 21. April 2021:
Tierischer Besuch beim Zoll