• Ort und Datum : Potsdam, 3. Mai 2022

Am 2. Mai 2022 stellte der Bundesminister der Finanzen, Christian Lindner, gemeinsam mit der Präsidentin der Generalzolldirektion, Colette Hercher, und dem Präsidenten des Zollkriminalamts, Dr. Rainer Mellwig, die Jahreszahlen 2021 des deutschen Zolls vor. Ergänzend liegen die Jahreszahlen des Hauptzollamts Potsdam vor.

Die Jahresergebnisse im Einzelnen

Sicherung der Einnahmen von Bund, Ländern und EU

Das Hauptzollamt Potsdam nahm 2021 über 122,9 Millionen Euro an Steuern und Abgaben ein. Hiervon entfielen 4,5 Millionen Euro auf Zolleinnahmen, 41,3 Millionen Euro auf die Verbrauch- und Verkehrsteuern sowie 77,1 Millionen Euro auf die Einfuhrumsatzsteuer.

Vollstreckung

Der Vollstreckungsdienst des Hauptzollamts Potsdam bearbeitete über 233.000 Vollstreckungsfälle und konnte hierbei 72,5 Millionen Euro an ausstehenden Steuern, Beitragsforderungen und zu Unrecht gezahlten öffentlich-rechtlichen Geldleistungen beitreiben. Die Beamt*innen vollstreckten hierbei nicht nur die eigenen Steuer- und Abgabenforderungen des Zolls in Höhe von 16,7 Millionen Euro, sondern auch Geldforderungen der Agentur für Arbeit, der gesetzlichen Krankenkassen und Berufsgenossenschaften in Höhe von 55,8 Millionen Euro.

Kontrolle des Warenverkehrs

Zollabfertigungen

Beamt*innen des Hauptzollamts Potsdam fertigten über 1,5 Millionen Zollanmeldungen ab, aufgeteilt auf 1,2 Millionen Ausfuhranmeldungen über 320.000 Einfuhranmeldungen und circa 54.000 Versandverfahren.

Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie

Im Bereich der Produktpiraterie wurden 170 Aufgriffe verzeichnet und über 37.000 gefälschte Waren im Wert von fast 2,5 Millionen Euro aus dem Verkehr gezogen. Sichergestellt wurden überwiegend Elektroartikel und Computer sowie Kleidung und Schuhe. Die gefälschten Waren stammten überwiegen aus Korea, der Türkei, Nigeria, Marokko und China.

Erhalt der Artenvielfalt

Bei Kontrollen am Flughafen Berlin Brandenburg stellten Potsdamer Zöllner*innen 24 Verstöße im Bereich des Artenschutzes fest. Unter anderem beschlagnahmte der Zoll sechs Hälften von Riesenmuscheln, die teilweise ein Gewicht von über 23 Kilogramm hatten, einen präparierten Krokodilkopf sowie zwei lebende Lurche.

Bekämpfung der Rauschgift- und Waffenkriminalität

Der Potsdamer Zoll hat bei 243 Aufgriffen über 128 Kilogramm Rauschgift aus dem Verkehr gezogen. Unter den Rauschgiften befanden sich unter anderem Crystal Meth, Amphetamin, Khat sowie Marihuana und andere Cannabisprodukte. Darüber hinaus beschlagnahmten die Beamt*innen 50 Schuss Munition im Kaliber neun Millimeter und zogen illegale Feuerwerkskörper mit einen Sprengstoffgehalt von insgesamt fast 28 Kilogramm aus dem Verkehr.

Bekämpfung des Zigarettenschmuggels

Zur Verhinderung des illegalen Zigarettenhandels führten die Beamt*innen des Hauptzollamts Potsdam sowohl Kontrollen am Flughafen Berlin Brandenburg, den Bundesautobahnen sowie an bekannten Verkaufsplätzen für Schmuggelzigaretten durch. Hierbei entdeckten die Zöller*innen über 1,1 Millionen Schmuggelzigaretten und verhinderten einen Steuerschaden von über 213.000 Euro.

Bekämpfung der Geldwäsche

Im Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung gelang es den Potsdamer Zöllner*innen, über 5,8 Millionen Euro sicherzustellen.

Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung

Im Jahr 2021 wurden 936 Arbeitgeber überprüft und 6.590 Arbeitnehmerbefragungen durchgeführt. In deren Folge leiteten die Zöllner*innen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit über 2.600 Straf- und Bußgeldverfahren ein. Der durch die Beamt*innen aufgedeckte Schaden durch Schwarzarbeit betrug dabei 26,9 Millionen Euro. Die Gerichte verhängten dafür Geldstrafen von über 455.000 Euro und Freiheitsstrafen von insgesamt 9,25 Jahren. Das Hauptzollamt Potsdam setzte Geldbußen von über 915.000 Euro fest und trug somit dazu bei, gerechte Bedingungen für Unternehmen herzustellen und Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern.