Jahresbericht 2021 des Zolls in Stuttgart
Neuer Rekord bei den Einnahmen
David Miske, stellvertretender Leiter des Haupzollamts
"Insgesamt 4,6 Milliarden Euro Steuereinnahmen im Jahr 2021 bedeuten nicht nur einen Zuwachs von mehr als 400 Millionen Euro gegenüber dem Jahr 2020, sondern auch einen neuen Einnahmenrekord für das Hauptzollamt Stuttgart", freute sich David Miske über das gute Ergebnis.
Einnahmen
Hauptsächlich beigetragen zu diesem Ergebnis haben die Steigerungen bei der Einfuhrumsatzsteuer. Hier stiegen die Einnahmen um rund 350 Millionen Euro auf insgesamt 3,3 Milliarden Euro an. "Wir wissen, dass die Firmen aktuell stark mit Störungen in den Lieferketten kämpfen. Trotzdem konnten wir nach dem Coronajahr 2020 Steigerungen bei der Anzahl der abgefertigten Sendungen im Bereich der Ein- und Ausfuhr verzeichnen", erklärte David Miske die Situation um die Warenabfertigung.
Einen wesentlichen Beitrag leisten hier die Zollämter in Böblingen, Stuttgart-Flughafen, Stuttgart-Hafen, Winnenden und Stuttgart-Zuffenhausen, die auch während der Pandemie als Ansprechpartner vor Ort für Unternehmen, aber auch für Privatpersonen zur Verfügung standen. "Der Mangel bei den Vorprodukten führt bei den Firmen dazu, dass Lieferanten gewechselt und Lieferketten umgestellt werden müssen. Dies führt zwangsläufig zu einem höheren Aufwand bei den Zollabfertigungen. Der Zoll arbeitet dabei auch als Dienstleister für die Wirtschaft und berät zu Möglichkeiten, die Abfertigungsprozesse zu optimieren", so David Miske, der beim Hauptzollamt das Sachgebiet Abgabenerhebung leitet.
Kontrollen
Neben Steuererhebung und Wirtschaftsverwaltung hat das Hauptzollamt natürlich auch Aufgaben im Bereich der Kontrollen. Die Abfertigungen im Reiseverkehr am Flughafen gehören klassisch zu den Aufgaben des Sachgebiets Kontrollen. Obwohl die Passagierzahlen des Stuttgarter Flughafens weiterhin weit unter dem Vor-Corona-Niveau liegen, konnten die Zollbeamten hier Schmuggelwaren im Wert von 1,5 Millionen Euro stoppen.
Die von den Zöllnern am häufigsten entdeckten Schmuggelwaren waren Zigaretten (2021: knapp 500.000 Schmuggelzigaretten) und nicht angemeldete Schmuckstücke aus Gold (2021: 31 Kilogramm Goldschmuck).
Bei Lebensmitteln, wie Fleisch und Milchprodukten, gelten bei der Einfuhr für Privatpersonen strenge Vorschriften, um das Einschleppen von Tierseuchen, wie der afrikanischen Schweinepest, zu verhindern. Im Jahr 2021 konnte der Zoll am Flughafen 4,2 Tonnen nicht einfuhrfähige Lebensmittel stoppen.
Auch für die Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Stuttgart waren bei den mobilen Kontrollen auf der Autobahn nicht einfuhrfähige Lebensmittel ein großes Thema. Bei drei Großaufgriffen konnten insgesamt eine Tonne Fleischerzeugnisse, 350 Kilogramm Käse und rund 150 Liter unversteuerte Spirituosen gestoppt werden.
Bei den Zollämtern konnten insgesamt mehr als sechs Millionen Waren nicht zur Einfuhr abgefertigt werden, da sie die Voraussetzungen im Bereich der Produktsicherheit nicht erfüllten. Handelte es sich im Jahr 2020 (13,9 Millionen nicht einfuhrfähige Waren) dabei in der Mehrzahl um Schutzmasken und Hygieneausrüstung, waren es im Jahr 2021 mehrere Hunderttausend Coronatests, welche nicht den europäischen Standards entsprachen und dementsprechend nicht importiert werden konnten.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) führte im vergangenen Jahr Prüfungen bei mehr als 8.000 Arbeitnehmern beziehungsweise knapp eintausend Arbeitgebern durch und leitete aufgrund der Erkenntnisse 3.000 Strafverfahren ein.
Nicht nur im Bereich der boomenden Bauwirtschaft stellte das Thema der illegalen Beschäftigung von Nicht-EU-Ausländern eine besondere Problemstellung dar. So ergaben die Ermittlungen wegen Kurzarbeitergeldbetrugs gegen einen Personalvermittler im Pflegebereich, dass dieser auch Personal aus Nicht-EU-Staaten ohne Arbeitsgenehmigungen und teilweise auch ohne entsprechende Examina an Krankenhäuser vermittelt hatte.
Die von der FKS ermittelte Schadenssumme bei den Sozialkassen lag im Jahr 2021 bei knapp elf Millionen Euro (Vorjahr: 17,7 Millionen Euro). "Im Bereich der Schadenssumme schlagen sich im vergangenen Jahr die Auswirkungen der Corona-Pandemie im Jahr 2020 nieder. Wir sehen jetzt ganz aktuell mit zahlreichen Durchsuchungsmaßnahmen in diversen Großverfahren, dass die Ermittlungen der FKS besonders im Bereich der organisierten Formen von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung ein wichtiger Baustein für wirtschaftliche Chancengleichheit und soziale Gerechtigkeit sind. Mit der Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf zwölf Euro im Herbst dieses Jahres erwarten die Prüfungen der FKS neue Herausforderungen", umreißt David Miske die Aufgaben der Stuttgarter Zöllner im Kampf gegen Schwarzarbeit.
Personal
Personell ist das Hauptzollamt Stuttgart mit 580 Stammbeschäftigten und derzeit 130 Auszubildenden gut aufgestellt. "In den kommenden Jahren rollt auch auf den Zoll eine demografische Welle mit vielen Ruhestandsabgängen zu. Neben weiteren Schritten im Bereich der Digitalisierung setzt der Zoll parallel daher auch auf erhöhte Ausbildungskapazitäten. Beim Hauptzollamt Stuttgart werden im Sommer 75 Nachwuchskräfte ihren Dienst aufnehmen", freute sich der stellvertretende Dienststellenleiter.
