- Ort und Datum : Stralsund, 25. Mai 2022
Der Zoll in Mecklenburg-Vorpommern verbuchte im vergangenen Jahr Einnahmen von rund 626 Millionen Euro und erreichte damit wieder das Niveau von 2019. Mit diesen Steuereinnahmen leistete das Hauptzollamt Stralsund seinen Anteil zur Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit unseres Staates.
Als die aufkommensstärksten Steuern erwiesen sich im Nordosten die Energiesteuer mit 305 Millionen Euro, die Kraftfahrzeugsteuer mit 179 Millionen Euro und die Stromsteuer mit 71 Millionen Euro.
Finanzkontrolle Schwarzarbeit
Gegen Schwarzarbeit, für fairen Wettbewerb und gerechte Arbeitsbedingungen
Die Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüften im vergangenen Jahr im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 1.522 Arbeitgeber (2020: 1.451, 2019: 1.644) und knapp 13.000 Personen.
Dabei wurden 2.955 Straf- und 729 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet (2020: 1.943/ 822) sowie Straf- und Bußgelder in Höhe von rund 2,3 Millionen Euro festgesetzt (2020: 5,4 Mio. Euro, 2019: 1,9 Mio. Euro).
Die ermittelte Schadenssumme (vorenthaltene Sozialabgaben) belief sich auf rund 16,2 Millionen Euro (2020: 21,3 Mio. Euro, 2019: 19,8 Mio. Euro). Die Summe der erwirkten Freiheitsstrafen betrug insgesamt 33 Jahre, teilweise zur Bewährung ausgesetzt.
Vollstreckungsstelle des Hauptzollamts Stralsund
Die beim Hauptzollamt Stralsund angegliederte Vollstreckungsstelle erhielt im letzten Jahr rund 102.137 Vollstreckungsaufträge. Dabei konnten Forderungen von rund 37,8 Millionen Euro (2020: 32,5 Mio. Euro) beigetrieben werden. Die Rückführung dieser Gelder ist zur Stärkung der Sozialkassen und des Bundeshaushaltes von maßgeblicher Bedeutung. Der größte Anteil wurde an die Sozialversicherungsträger zurückgeführt.
Zollämter
Die Zollämter des Hauptzollamts Stralsund in Rostock, Neubrandenburg, Wismar, Stralsund, Wolgast, Ludwigslust, Pomellen, Sassnitz-Mukran und Laage sind für die Abfertigung der Ein- und Ausfuhren der Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern zuständig.
Ein weiterer Aufgabenschwerpunkt ist die Abfertigung von Postsendungen, die aus Nicht-EU-Ländern kommen. Mit der Kontrolle der Postsendungen leistet die Zollverwaltung einen wichtigen Sicherheitsbeitrag, beispielsweise bei der Durchsetzung der Vorschriften zur Produktsicherheit und -konformität (unter anderem CE-Kennzeichnungen) oder der Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie.
Auch während der Corona-Pandemie hat der Zoll dafür gesorgt, dass Waren zügig abgefertigt werden und damit zur Aufrechterhaltung der Lieferketten im internationalen Warenverkehr beigetragen.
Mobile Kontrolleinheiten
Die mobilen Kontrolleinheiten des Hauptzollamts Stralsund sind tagtäglich auf den Straßen und in den Häfen Mecklenburg-Vorpommerns unterwegs und überwachen sowohl die Einhaltung der zoll- und verbrauchsteuerrechtlichen Vorschriften als auch die sogenannten Verbote und Beschränkungen. Die Kontrolle von rund 103.207 Personen und Fahrzeugen (Vorjahr: 82.000) führte unter anderem zur Beschlagnahme von 6,8 Millionen unversteuerten Zigaretten, 256 verbotenen Gegenständen (vorwiegend illegale Luftdruckwaffen, Messer und Elektroschocker), 2.422 nicht zugelassenen Feuerwerkskörpern (2020: 1.924 Stück) und rund 9 Kilogramm diversen Betäubungsmitteln.
Dazu mussten 1.295 Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet werden (2020: 634). Weitere 466 festgestellte Beanstandungen wurden zuständigkeitshalber an andere Behörden (Polizei, Ausländerbehörden) abgegeben (2020: 318). Vor Ort konnten außerdem offene Geldforderungen des Bundes in Höhe von rund 349.000 Euro beigetreiben werden.