Erfolgreich gegen Schwarzarbeit - trotz Pandemie
1.760 Firmen überprüft; mehr als 40 Millionen Euro Schaden durch Schwarzarbeit aufgedeckt; 62 Jahre Haft erwirkt
Es ist eine zentrale Aufgabe des Staates, illegale Beschäftigung, Schwarzarbeit und Sozialleistungsbetrug wirksam einzudämmen und die Einhaltung der Mindestarbeitsbedingungen zu sichern. Dies betonte auch Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei der Veröffentlichung der Jahresergebnisse der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) am 9. Februar 2021 in Berlin.
Daher ist die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung auch eine Kernaufgabe des Hauptzollamts Gießen. Mit der Bekämpfung der Schwarzarbeit sind beim Hauptzollamt Gießen 263 Beschäftigte an den Standorten Gießen, Kassel, Bad Hersfeld und Fulda befasst. Dieser Bereich ist das größte Arbeitsgebiet des Amtes, der auch von der massiven Stärkung der FKS mit einer geplanten Aufstockung auf bundesweit 10.000 Stellen bis 2026 profitiert und Personalzuwachs erfährt.
Auch die Schwarzarbeitsfahnder des Hauptzollamts Gießen setzten trotz der erschwerten Bedingungen durch die Corona-Pandemie den Kampf gegen Schwarzarbeit im letzten Jahr erfolgreich fort.
"In Anbetracht der schwierigen Herausforderungen, die die Pandemie uns im vergangenen Jahr auferlegt hat, haben die Bediensteten der FKS ihre Arbeit trotz allem auf hohem Niveau fortgesetzt", so Johannes Weishaupt, der Leiter des Hauptzollamts Gießen. "Sie haben damit einen wichtigen und unverzichtbaren Beitrag zur Sicherung der Sozialsysteme geleistet und sich dieser Wirtschaftskriminalität wirksam entgegengestellt", so der Behördenchef.
Insgesamt wurden 1.760 Arbeitgeber überprüft. Die Prüfungen wurden aufgrund der Einschränkungen bei einigen Branchen (wie zum Beispiel Friseurhandwerk und Gastronomie) durch die Pandemie auf andere risikobewährte Bereiche verschoben. So überprüften die Zöllnerinnen und Zöllner beispielsweise neben der kaum durch die Pandemie eingeschränkten Bauwirtschaft, Kurierdienste, die Fleischindustrie oder die Abfallwirtschaft.
Einen Großteil der Arbeit der Finanzkontrolleure machte die Ermittlungsarbeit aus. Es wurden 4.537 Strafverfahren eingeleitet und 4.309 Strafverfahren erledigt. Darüber hinaus wurden 1.200 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.
Auch Erscheinungsformen organisierter Schwarzarbeit waren 2020 wieder Gegenstand umfangreicher Ermittlungen. In mehreren großangelegten Durchsuchungsmaßnahmen wurde der Kampf gegen organisierte Kriminalität in der Baubranche gemeinsam mit den Steuerfahndungsstellen und den Staatsanwaltschaften erfolgreich fortgesetzt.
Insgesamt deckten die Ermittler mit ihrer Arbeit letztes Jahr einen Schaden für Fiskus und Sozialkassen von mehr als 40 Millionen Euro auf.
Die Gerichte verhängten insgesamt 62 Jahre Freiheitsstrafe.
Die festgesetzten Bußgelder und Geldstrafen beliefen sich auf annähernd 2 Millionen Euro.
Bereits 2019 erhielt die Finanzkontrolle Schwarzarbeit durch eine Reform des Gesetzes gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch erweiterte Aufgaben und Befugnisse, um Arbeitnehmer vor Bezahlung unter dem Mindestlohn, vor Nichtabführung von Sozialversicherungsbeiträgen und Ausbeutung zu schützen.
