Hauptzollamt Münster auch in der Pandemie erfolgreich gegen Schwarzarbeit
Finanzkontrolle Schwarzarbeit präsentiert Jahresbilanz 2020
Auch unter den in der Pandemie erschwerten Arbeitsbedingungen gelang es den 115 Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamts Münster, ihre Arbeit gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung sowie die Kontrolle des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohns in 2020 erfolgreich fortzusetzen. Dabei wurden das Prüfgeschehen und die Ermittlungsarbeit dem Infektionsschutz angepasst.
Die Zöllnerinnen und Zöllner der beiden FKS-Standorte in Gronau und Münster prüften im vergangenen Jahr pandemiebedingt zeitweise nur in bestimmten Branchen, vor allem im Baugewerbe. Die vom Lockdown direkt betroffenen Branchen konnten nicht wie gewohnt im laufenden Betrieb geprüft werden, weshalb hier alternative Prüfmethoden angewandt wurden.
Neben der Baubranche stellten die Fleischwirtschaft, das Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie auch die Gebäudereinigung und das Wach- und Sicherheitsdienstgewerbe weitere Betätigungsschwerpunkte dar.
Teilweise handelte es sich hierbei auch um umfangreiche Ermittlungsverfahren im Rahmen der Bekämpfung der organisierten Form von Schwarzarbeit, welche in enger Zusammenarbeit mit der zuständigen Staatsanwaltschaft durchgeführt wurden.
So überprüfte die FKS im vergangenen Jahr 738 Arbeitgeber (2019: 1.062) und leitete 1.177 Strafverfahren (2019: 1.460) sowie 679 Ordnungswidrigkeitenverfahren (2019: 563) ein. Die Gerichte verhängten Freiheitsstrafen in Höhe von insgesamt rund 13 Jahren (2019: 15 Jahre). Es wurden Geldstrafen in Höhe von rund 187.000 Euro (2019: 310.000 Euro) und Geldbußen in Höhe von rund 270.000 Euro (2019: 430.000 Euro) festgesetzt. Die von der FKS aufgedeckte Schadenssumme aufgrund von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten beläuft sich auf rund 10,2 Millionen Euro (2019: 3,8 Millionen Euro).
Die Beamtinnen und Beamten stellten auch in 2020 eine hohe Anzahl von Verstößen wegen unerlaubter Ausländererwerbstätigkeit fest, welche mit aufgedeckten Passfälschungen einhergingen. Die Nutzung gefälschter Dokumente aus EU-Staaten wie Rumänien oder Slowenien kam dabei besonders häufig vor. Tatsächlich handelte es sich in diesen Fällen oftmals um ukrainische, serbische oder bosnische Staatsangehörige.
Im Bereich des Leistungsbetrugs gelang es den Zollbeamten, einen besonders schweren Fall aufzudecken: So hatte ein Familienvater jahrelang zu Unrecht Sozialleistungen in Höhe von insgesamt rund 34.000 Euro bezogen, obwohl er tatsächlich einer selbstständigen Tätigkeit als Fliesenleger nachgegangen war.
"Ich bin sehr stolz, dass es den Beamtinnen und Beamten der FKS des Hauptzollamts Münster auch in der Pandemie und trotz der damit einhergehenden Widrigkeiten gelungen ist, ihrer Arbeit so zuverlässig und erfolgreich nachzugehen. Die Zahlen sprechen für sich", zeigt sich die Leiterin des Hauptzollamts Münster, Astrid Scholz, sichtlich erfreut.
Der Bezirk des Hauptzollamts Münster umfasst die Kreise Borken, Coesfeld und Steinfurt, die Stadt Münster sowie einen Teil des Kreises Warendorf. Zusätzlich zum Hauptsitz am Linus Pauling Weg in Münster und den Zollämtern in Bocholt, Coesfeld, Rheine, am Flughafen Münster/Osnabrück sowie dem Zollamt Eulerstraße in Münster verfügt das Hauptzollamt Münster mit der Kfz-Steuerstelle in Rheine und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit in Gronau über weitere Standorte des Zolls im Münsterland.
