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Häufige Fragen zu gefälschten oder nachgeahmten Waren im Postverkehr

Kann ich eine gefälschte oder nachgeahmte Ware über Ebay bestellen?

Wenn es sich bei der von Ihnen erworbenen Ware um eine gefälschte oder nachgeahmte Ware handelt, muss der Zoll beim Vorliegen der folgenden Voraussetzungen Maßnahmen nach dem gewerblichen Rechtsschutz einleiten:

  • Die Ware wird mit der Deutschen Post oder einem Fracht- oder Kurierdienst befördert.
  • Die Ware wird in das Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht und während einer zollamtlichen Prüfung entdeckt oder zur Überführung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr angemeldet.
  • Es liegen Anhaltspunkte für einen geschäftlichen Verkehr vor. Anhaltspunkte für einen geschäftlichen Verkehr sind zum Beispiel gegeben, wenn die Ware in einem Internethandel oder über ein Auktionsportal bei einem Powerseller erworben wird.

Kann ich mein Reisegepäck, welches in einem Nicht-EU-Mitgliedstaat erworbene gefälschte oder nachgeahmte Waren enthält, mit der Deutschen Post oder einem Fracht- oder Kurierdienst voraus oder nachsenden?

Auf dem gleichen Beförderungsweg voraus- oder nachgesandtes Reisegepäck unterliegt den gleichen Einfuhrbestimmungen wie Ihr persönlich mitgeführtes Reisegepäck. Wird Ihr Reisegepäck jedoch per Post oder Kurierdienst voraus- oder nachgesandt, so gilt es dagegen nicht als mitgeführt und die Vorschriften für Postsendungen sind anzuwenden.

Wenn sich die Ware in Ihrem persönlichen Reisegepäck befindet sind folgende Regelungen zu beachten

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