Anwendung der allgemeinen Toleranz
In der Europäischen Union werden Kühlschränke der Position 8418 hergestellt, die zu einem Ab-Werk-Preis von 500 Euro in die Schweiz exportiert werden. Zur Herstellung der Kühlschränke werden Kompressoren der Position 8414 verwendet, die aus Japan mit einem Zollwert von 150 Euro eingeführt wurden und Gehäuseteile der Position 8418, die aus den USA mit einem Zollwert von 50 Euro eingeführt wurden. Alle übrigen Bestandteile mit einem Gesamtwert von 200 Euro besitzen einen Ursprung in der Europäischen Union (nachgewiesen durch Lieferantenerklärungen).
| HS-Position | Warenbezeichnung | Be- oder Verarbeitungen von Materialien ohne Ursprungseigenschaft, die Ursprung verleihen |
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| (1) | (2) | (3) oder (4) |
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| 8418 | Kühl- und Gefrierschränke, Gefrier- und Tiefkühltruhen und andere Einrichtungen, Maschinen und Geräte zur Kälteerzeugung, mit elektrischer oder anderer Ausrüstung; Wärmepumpen, ausgenommen Klimageräte der Position 8415 | Herstellen
- aus Vormaterialien jeder Position, ausgenommen aus Vormaterialien derselben Position wie die hergestellte Ware,
- bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 40 v.H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet und
- bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft den Wert aller verwendeten Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft nicht überschreitet.
| Herstellen, bei dem der Wert aller verwendeten Vormaterialien 25 v.H. des Ab-Werk-Preises der hergestellten Ware nicht überschreitet. |
Die Bedingung der Spalte 4 ist nicht erfüllt.
Die Bedingungen der Spalte 3, die alle erfüllt werden müssen, beinhalten den sogenannten Positionswechsel (1. Anstrich) und Wertklauseln (2. und 3. Anstrich). Da die Kühlschränke zur Position 8418 gehören, die verwendeten Kompressoren jedoch zur Position 8414, liegt ein Positionswechsel vor. Für die Gehäuseteile, die zur gleichen Position gehören wie die Kühlschränke, liegt der erforderliche Positionswechsel jedoch nicht vor.
Für die Gehäuseteile ist die allgemeine Toleranz zu prüfen. Da der Wert der Gehäuseteile 10 Prozent nicht überschreitet, ist für sie aufgrund der allgemeinen Toleranz ein Positionswechsel nicht erforderlich.
Die Wertklauseln müssen auch bei Anwendung der allgemeinen Toleranz eingehalten werden. Der Gesamtwert der Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft (VoU) von 200 Euro (Kompressoren 150 Euro, Gehäuseteile 50 Euro) überschreitet weder den zulässigen Anteil von 40 Prozent noch den Wert der Vormaterialien mit Ursprungseigenschaft (VmU).
Alle Be- oder Verarbeitungsschritte, die zum Erwerb der Ursprungseigenschaft beitragen, sind ohne Unterbrechung in der Europäischen Union durchgeführt worden (Territorialitätsprinzip). Da somit eine ausreichende Be- oder Verarbeitung erfolgte, handelt es sich bei den Kühlschränken um Ursprungswaren der Europäischen Union.
