Vorschriften

Die Rechtssetzung erfolgt im Bereich der Zölle und Marktordnungen überwiegend durch EG-Verordnungen und EG-Richtlinien. Die anderen Bereiche wie z.B. das Verbrauchsteuerrecht oder die Verbote und Beschränkungen sind überwiegend durch nationale Gesetze geregelt.

Zur gewünschten Vorschrift gelangen Sie entweder über die linke Navigationsleiste, in der diese zur besseren Orientierung nach den Arbeitsfeldern (Fachthemen) und Rechtsgebieten untergliedert sind oder über die alphabetisch sortierte Gesamtliste der Vorschriften.

Die angebotenen Vorschriften werden entweder durch die Zollverwaltung als Download im pdf-Format bereitgestellt oder es wird auf ein externes Angebot verlinkt.

Hinweis:
Bei Links zu den Rechtsvorschriften der Europäischen Union (z.B. EG/EWG-Verordnungen) unter EUR-Lex wird auf eine Übersichtsseite verwiesen, die den ursprünglich veröffentlichten Rechtstext, alle Änderungsverordnungen und die konsolidierten Fassungen - soweit vorhanden - umfasst.

Zur Feststellung, ob die aufgeführten Vorschriften als Download angeboten werden oder auf ein anderes Angebot verlinkt wird, wird folgende Kennzeichnung verwendet:

diese Vorschrift wird als Download angeboten,
diese Vorschrift stammt aus einem anderen Angebot. Sie werden durch einen Link in dieses Angebot weitergeleitet.

Die Vorschriften werden wie folgt dargestellt:

Beispiel:	Erläuterung:
Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (299 KB)	genaue Bezeichnung der Vorschrift sowie die Größe als Download
Zollkodex	umgangssprachliche Bezeichnung der Vorschrift (evtl. Abkürzung der Vorschrift)
Stand: 19.12.2007	Vorschriften zum Download sind zusätzlich mit dem Aktualisierungsstand versehen

Rechtlicher Hinweis

Die Zollverwaltung übernimmt keine Haftung für Schäden, die im Zusammenhang mit einem fehlerhaften Download entstehen. Darüber hinaus gilt der allgemeine Haftungsausschluss.

Fragen oder Anregungen?

Offene Fragen und Anregungen zum Thema "Vorschriften" können Sie über die Schaltfläche "Kontakt" in der oberen Navigationsleiste stellen.

Fachliche Fragen

Konkrete Anfragen zu laufenden Verfahren, wie zum Beispiel zu einer Zollabfertigung oder einem Antragsverfahren sowie Anfragen inländischer Steuerberater, Rechtsanwälte, gewerblicher Vertreter, örtlicher Kammern oder regionaler Verbände, beantwortet das örtlich zuständige Hauptzollamt oder Zollamt.
Allgemeine fachliche Fragen können Sie beim Informations- und Wissensmanagement Zoll stellen.

Ansicht im pdf-Format

Zur Ansicht der Vorschriften im pdf-Format auf Ihrem Rechner benötigen Sie beispielsweise den kostenlos erhältlichen Adobe Reader.
Die aktuelle Version finden Sie hier:

Zum Download des Adobe Readers werden Sie auf die Internet-Seite der Firma Adobe Systems GmbH weitergeleitet.

Weitere Informationen