EDV-gestütztes Beförderungs- und Kontrollsystem für verbrauchsteuerpflichtige Waren (EMCS)
Allgemeines
Vorteile von EMCS
Zeitplan in Deutschland
Allgemeines
Das EMCS (Excise Movement and Control System) ist ein EDV-gestütztes Beförderungs- und Kontrollsystem für verbrauchsteuerpflichtige Waren. EMCS wird das derzeitige ausschließlich papiergestützte Verfahren zur Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren unter Steueraussetzung zwischen mehreren Mitgliedstaaten mit BVD (Begleitendes Verwaltungsdokument) bis zum 1. Januar 2011 durch ein elektronisches Verfahren mit e-VD (elektronisches Verwaltungsdokument) ersetzen.
EMCS bedeutet eine Vereinfachung der Verfahren und eine papierarme Verwaltung durch einen effizienten Einsatz moderner Informationstechnik. Die Einführung von EMCS wurde im Jahr 2003 mit Entscheidung 1152/2003/EG des Europäischen Parlaments und des Rates beschlossen.
Realisiert wird das EMCS im Rahmen eines EU-Projektes, bei dem alle Mitgliedstaaten eigene IT-Anwendungen entwickeln und über eine Schnittstelle bei der Europäischen Kommission verfahrensbezogene Vorgangsdaten austauschen.
Vorteile von EMCS
- Vereinfachung der Beförderung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren unter Steueraussetzung durch elektronische Übermittlung des Verwaltungsdokuments anstatt der bisherigen Übermittlung in Papierform
- Absicherung der Beförderung von Waren durch Prüfung der Daten des Empfängers der Waren, bevor diese versandt werden
- schnellere und sicherere Rücksendung der Eingangs- bzw. Ausfuhrmeldung
- Überwachung der Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren durch Echtzeitdaten sowie Kontrollen bei der Beförderung
Seit dem 1. April 2010 ersetzt die neue Verbrauchsteuersystemrichtlinie (Richtlinie 2008/118/EG) die mit diesem Tag außer Kraft getretene Richtlinie 92/12/EWG. In der Neufassung ist die Verwendung des IT-Verfahrens EMCS für Beförderungen von verbrauchsteuerpflichtigen Waren unter Steueraussetzung zwischen mehreren Mitgliedstaaten zwingend vorgeschrieben. Während einer Übergangsfrist bis zum 31. Dezember 2010 gelten die Vorschriften der Richtlinie 92/12/EWG zur Beförderung verbrauchsteuerpflichtiger Waren mit begleitendem Verwaltungsdokument im Rahmen des Artikel 46 der Richtlinie 2008/118/EG jedoch fort. Dies bedeutet, dass den Mitgliedstaaten bis zum 31. Dezember 2010 die Möglichkeit eingeräumt wurde zuzulassen, dass verbrauchsteuerpflichtige Waren weiterhin unter Verwendung eines begleitenden Verwaltungsdokuments von ihrem Hoheitsgebiet in andere Mitgliedstaaten befördert werden können. Deutschland hat von dieser Ermächtigung entsprechend Gebrauch gemacht.
Betroffen von den vorgenannten Regelungen sind alle harmonisierten Verbrauchsteuerarten. Ausnahmeregelungen wurden für kleine Weinerzeuger geschaffen.
Beförderungen von Kaffee unter Steueraussetzung sowie von Alkopops, die sich branntweinsteuerrechtlich im freien Verkehr, jedoch alkopopsteuerrechtlich im Steueraussetzungsverfahren befinden, werden dagegen zunächst nicht in EMCS abgebildet.
Ein Papierausdruck des e-VD ist auch bei Steueraussetzungsverfahren, die in EMCS eröffnet werden, während der gesamten Beförderung mitzuführen. Nach einer Übergangszeit wird von der EU-Kommission geprüft werden, ob auf das Mitführen dieses Papierausdrucks verzichtet werden kann.
Zeitplan in Deutschland
Für Waren, die den harmonisierten Verbrauchsteuern unterliegen, gilt:
Nach den Vorgaben der Neufassung der Verbrauchsteuersystemrichtlinie hat Deutschland seinen EMCS-Betrieb mit der Bestimmungsstellenfunktionalität zum 1. April 2010 begonnen. Seit diesem Zeitpunkt muss ein EMCS-Verfahren, das in einem anderen Mitgliedstaat (elektronisch) eröffnet wurde, von einem deutschen Empfänger auch elektronisch in EMCS beendet werden.
Seit dem 1. April 2010 können Unternehmen in Deutschland auf freiwilliger Basis sowohl Beförderungsverfahren unter Steueraussetzung zwischen den Mitgliedstaaten als auch innerdeutsch elektronisch in EMCS eröffnen.
Achtung: Beförderungsvorgänge nach Dänemark und Polen können voraussichtlich bis zum 31. Dezember 2010 nicht elektronisch in EMCS eröffnet werden. Solche Beförderungen müssen vorerst papiergestützt abgewickelt werden!
Ab dem 1. Januar 2011 müssen alle Beförderungen unter Steueraussetzung, die mehrere Mitgliedstaaten betreffen, elektronisch in EMCS eröffnet und auch in EMCS beendet werden. Beförderungen unter Steueraussetzung zwischen zwei Mitgliedstaaten mit dem heutigen BVD in Papierform sind ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich.
Ab dem 1. Januar 2012 müssen auch alle innerdeutschen Beförderungen unter Steueraussetzung elektronisch in EMCS abgewickelt werden.
Für den entsprechenden Nachrichtenaustausch zwischen den Unternehmen und der Verwaltung sind eine UN-EDIFACT-Schnittstelle (United Nations Electronic Data Interchange For Administration, Commerce and Transport) sowie eine Internetanwendung geplant.
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