Vorsteuerabzug (§ 15 UStG)

Durch das System des Vorsteuerabzugs wird sichergestellt, dass bei jedem steuerpflichtigen Umsatz (z.B. Weiterverkauf einer Ware) nur der bei dem jeweiligen Umsatz erzielte Mehrwert der Ware mit der Umsatzsteuer belastet wird.

Zweck des Vorsteuerabzugs ist es, dass die volle Umsatzsteuer durch den Endverbraucher getragen wird. Die für so genannte "Vorumsätze" entrichtete Umsatzsteuer wird dabei im Rahmen der monatlichen beziehungsweise vierteljährlichen von den Unternehmen abzugebenden Vorausanmeldung verrechnet.

Zum Vorsteuerabzug sind nur Unternehmen berechtigt, nicht dagegen

private Endverbraucher,
die öffentliche Hand (Bund, Länder und Gemeinden) soweit sie hoheitlich handeln und
Kleinunternehmer, bei denen die Umsatzsteuer nicht erhoben wird.

Abziehbar als Vorsteuer ist auch die Einfuhrumsatzsteuer, die der Unternehmer bei der Wareneinfuhr aus Nicht-EU-Staaten an das Zollamt entrichtet hat (§ 15 Abs. 1 Nr. 2 UStG.), vorausgesetzt, der Unternehmer verfügt über die entsprechenden Einfuhrbelege mit zollamtlichem Zahlungsnachweis (z.B. die Einfuhrzollanmeldung).

Beispiel:
Ein Großhändler bezieht von einem Hersteller aus der Schweiz eine Maschine (1.000 Euro) und bezahlt dafür bei der Zollabfertigung 190 Euro Einfuhrumsatzsteuer (19 % von 1.000 Euro).
Der Großhändler liefert die Ware anschließend an einen inländischen Händler und stellt ihm folgende Beträge in Rechnung:

Warenwert:	1.500 Euro
+ 19 % Umsatzsteuer	285 Euro
= Gesamtbetrag	1.785 Euro

Die Umsatzsteuer in Höhe von 285 Euro ist durch den Großhändler an das Finanzamt abzuführen. Die bereits von ihm bei der Zollabfertigung gezahlte Einfuhrumsatzsteuer in Höhe von 190 Euro darf er dabei im Rahmen des Vorsteuerabzugs anrechnen.

Umsatzsteuer-Schuld	285 Euro
- Vorsteuer	190 Euro
= durch den Großhändler noch an das Finanzamt abzuführen	95 Euro

Weiterverkauf der Maschine durch den Händler an einen Endverbraucher.

Warenwert:	2.000 Euro
+ 19 % Umsatzsteuer	380 Euro
= Gesamtbetrag	2.380 Euro

Auch hier darf der Händler von seiner Steuerschuld (380 Euro) die bereits über den Großhändler gezahlten Steuerbeträge (285 Euro) abziehen.

Umsatzsteuer-Schuld	380 Euro
- Vorsteuer	285 Euro
= durch den Händler an das Finanzamt abzuführen	95 Euro

Der Endverbraucher hat keine Möglichkeit, die Umsatzsteuer als Vorsteuer abzuziehen.

Damit wurden im obigen Beispiel folgende Beträge tatsächlich an die Steuerverwaltungen abgeführt:

bei der Einfuhrabfertigung	190 Euro EUSt
durch den Großhändler	95 Euro USt und
durch den Händler	95 Euro USt
insgesamt entrichtet	380 Euro

Damit entspricht der von den jeweiligen Unternehmen entrichtete Steuerbetrag exakt der Wertsteigerung, die die Maschine bei dem einzelnen Unternehmer erfahren hat.
Die vom Endverbraucher gezahlte Umsatzsteuer in Höhe von 380 Euro entspricht dabei genau der Summe der einzelnen Vorstufen.
Der abgeführte Steuerbetrag bedeutet also für das Unternehmen lediglich einen durchlaufenden Posten, wirtschaftlich getragen wird der Steuerbetrag vom Endverbraucher.

Bedeutung des Vorsteuerabzugs für die Erhebung der Einfuhrumsatzsteuer

Bei Vorsteuerabzugsberechtigten wirkt sich ein zu viel bzw. zu wenig erhobener Betrag an Einfuhrumsatzsteuer nicht aus. Wird beispielsweise die Einfuhrumsatzsteuer aufgrund nicht berücksichtigter Beförderungskosten zu niedrig festgesetzt, so kann auch nur die tatsächlich gezahlte, also eigentlich zu niedrig festgesetzte Umsatzsteuer, als Vorsteuer geltend gemacht werden.

Fehlt dagegen die Berechtigung zum vollen Vorsteuerabzug, so findet später kein systembedingter Ausgleich statt. Deshalb ist bei diesem Personenkreis die Bemessungsgrundlage genau zu ermitteln, insbesondere sind Nachweise über die tatsächlich entstandenen Kosten vorzulegen.

In der schriftlichen Zollanmeldung ist aus diesem Grund ein Hinweis auf den Vorsteuerabzug aufzunehmen (Feld 44 des Einheitspapiers).

Einfuhrumsatzsteuer, die in voller Höhe als Vorsteuer abgezogen werden kann, wird grundsätzlich nicht geändert, d.h. nacherhoben, erstattet bzw. erlassen.

Liegt allerdings ein Erstattungsfall nach Artikel 236 ZK vor, so kann nach § 14 EUStBV die Einfuhrumsatzsteuer auf Antrag erstattet bzw. erlassen werden.
In diesem Fall erfolgt eine Mitteilung der Zollbehörde an das zuständige Finanzamt in Form einer Kontrollmitteilung.