Aufbau des EZT und der Nomenklatur/Codenummer

Bei dem Elektronischen Zolltarif (EZT) handelt es sich um ein EDV-gestütztes Auskunftssystem, das die für eine Zollbehandlung maßgebenden gemeinschaftlichen und nationalen Rechtsvorschriften zusammenfasst. Gesetzliche Grundlagen für die aufgeführten Maßnahmen bleiben ausschließlich die jeweils maßgebenden Vorschriften (z.B. Außenwirtschaftsgesetz).

Im Wesentlichen setzt sich der EZT zusammen aus

der Nomenklatur,
diese beinhaltet die Codenummer, die Warenbeschreibung sowie ggf. den Verweis auf Fußnoten und
dem Maßnahmenteil,
mit Hinweisen auf Verbote und Beschränkungen sowie die Höhe der Abgabensätze.

Vorangestellt ist ein Allgemeiner Teil mit wichtigen Hinweisen (Vorbemerkungen und Besondere Bestimmungen).
Als Hilfsmittel für die Auslegung stehen umfangreiche Erläuterungen zur Verfügung.

Der Aufbau der Nomenklatur gliedert sich nach folgender Systematik (am Beispiel eines Damenmantels dargestellt):

Abschnitte
(z.B. Spinnstoffe - Abschnitt XI)
- Kapitel, ggf. auch noch Teilkapitel
  (z.B. Bekleidung aus Geweben - Kap. 62)
  - Positionen
    (z.B. Mäntel für Damen - Pos. 6202)
    - Unterpositionen
      (z.B. Mäntel für Damen aus Wolle - Upos. 6202 11)

Die derzeitige Nomenklatur umfasst 21 Abschnitte, 96 Kapitel sowie über 5.000 Unterpositionen.
Grundlage der 11-stelligen Codenummer ist das Harmonisierte System (HS), das durch die Weltzollorganisation (WZO/WCO) verwaltet wird und die ersten sechs Stellen beinhaltet. Das HS dient der Bezeichnung und Codierung der Waren und findet derzeitig Anwendung in 200 Staaten bzw. Wirtschaftsunionen.
Aufbauend auf diesen sechsstelligen Code wird das HS um weitere zwei Stellen durch die Kombinierte Nomenklatur (KN) der Europäischen Gemeinschaft erweitert (Stelle 7 + 8 der Codenummer).
Bei der Einfuhrabfertigung können auf der Basis dieser achtstelligen Nummer Zollsätze, Textilkategorien, Verbote und Beschränkungen oder Einfuhrgenehmigungstatbestände zugeordnet werden.
Die neunte und zehnte Stelle (sog. TARIC = Integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaft) verschlüsselt gemeinschaftliche Maßnahmen, wie z.B. Antidumpingregelungen, Zollaussetzungen oder Zollkontingente.
Die elfte Stelle der Codenummer wird für nationale Zwecke verwendet und dient z.B. der Verschlüsselung der Umsatzsteuersätze oder nationaler Verbote und Beschränkungen.
In einer Einfuhranmeldung ist immer die 11-stellige, in der Ausfuhranmeldung lediglich die 8-stellige Warennummer einzutragen.

Übersicht über die förmliche Gliederung der 11-stelligen Codenummer
Beispiel: lebende Wildpferde

Codenummer
(Stand August 2006):

01 Kapitel - Harmonisiertes System

0101 Position - Harmonisiertes System

0101 90 Unterposition - Harmonisiertes System

0101 9019 Unterposition - Kombinierte Nomenklatur

0101 9019 00 Unterposition - TARIC

0101 9019 00 9 Codenummer - Elektronischer Zolltarif

Übersicht über die förmliche Gliederung der 11-stelligen Codenummer
Beispiel:	lebende Wildpferde
Codenummer (Stand August 2006):
01	Kapitel - Harmonisiertes System
0101	Position - Harmonisiertes System
0101 90	Unterposition - Harmonisiertes System
0101 9019	Unterposition - Kombinierte Nomenklatur
0101 9019 00	Unterposition - TARIC
0101 9019 00 9	Codenummer - Elektronischer Zolltarif

Bei bestimmten Waren aus den Bereichen Marktordungsrecht und Verbrauchsteuern kann die 11-stellige Codenummer für Zwecke der genaueren Bestimmung der Ware noch durch jeweils 4-stellige Zusatzcodes "erweitert" werden.

Zur eigenständigen Ermittlung der Code-/Warennummer und der daraus resultierenden Abgaben bzw. Ein-/Ausfuhrbedingungen stehen derzeit zwei Auskunftssysteme kostenlos über das Internet zur Verfügung:

der EZT-online und
auf den Internetseiten der EU - der sog. TARIC (Tarif der Europäischen Gemeinschaften).