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Ausfuhrverfahren - ECS/AES

Im Rahmen des internationalen EDV-Projekts ECS/AES (Export Control System/Automated Export System) unter Leitung der Europäischen Kommission und unter Mitwirkung der EU-Mitgliedstaaten hat die deutsche Zollverwaltung die Arbeiten zur Umsetzung des zollrechtlichen Ausfuhrverfahrens im Rahmen des IT-Verfahrens ATLAS am 10. Januar 2005 aufgenommen und in der ersten Phase mit der flächendeckenden Echtbetriebsaufnahme zum 01. August 2006 planmäßig umgesetzt.

Das Vorhaben ist als weiterer Eckpfeiler zur Umsetzung der E-Zoll-Initiative zu verstehen und zugleich das zweite Zollverfahren neben dem Versandverfahren (NCTS - New Computerized Transit System/ATLAS-Versand), für das eine europaweite EDV-gestützte Lösung angestrebt wird.

Funktionsumfang Release 1.0:

• Überführung in das Ausfuhrverfahren (Benutzer- und Teilnehmereingabe) im Normal- und vereinfachten Verfahren
• Internetausfuhranmeldung (Normalverfahren)
• Überwachung und Erledigung des Ausfuhrverfahrens
• Verfahrens-Schnittstellen: Bewilligungen
• Behörden-Schnittstellen: Statistisches Bundesamt, Zentralstelle Risikoanalyse

Mit der vollständigen Aufnahme des Echtbetriebs von ATLAS-Ausfuhr können auch Waren, deren tatsächlicher Ausgang über eine Ausgangszollstelle in einem anderen Mitgliedstaat vorgesehen ist, mit ATLAS-Ausfuhr in das Ausfuhrverfahren überführt werden.

Voraussetzung für den Beginn des internationalen Datenaustauschs ist die dafür notwendige Rechtsgrundlage sowie der Einsatz nationaler, von der Europäischen Kommission zertifizierter Ausfuhrsysteme der jeweiligen Mitgliedstaaten. Bis dahin werden in Deutschland ausgestellte Ausfuhrbegleitdokumente durch die Ausgangszollstellen anderer Mitgliedstaaten wie das Exemplar Nr. 3 des Einheitspapiers behandelt (BMF-Erlass vom 01.06.2006).

Mit der Veröffentlichung der Durchführungsvorschriften zum Zollkodex (ZK-DVO) am 18. Dezember 2006 im Amtsblatt der EU treten auch die im BMF-Erlass vom 22.11.2006 angekündigten Bestimmungen in Kraft.

Übersicht über bestätigte Termine für den Beginn des internationalen Echtbetriebs der Mitgliedstaaten:

Quelle: European Commission/Taxiation and Customs Union vom 28.11.2006

Das 9. Berichtigungsschreiben zum EDIFACT-Implementierungshandbuch für AES 2.0 steht im Downloadbereich zur Verfügung.

Hinsichtlich des Einsatzes von Teilnehmersoftware wird die Koordinierende Stelle ATLAS in Karlsruhe allen interessierten Wirtschaftsbeteiligten und Softwarehäusern weiterhin die Möglichkeit zur Zertifizierung bieten. Informationen hierzu werden dann in den Bereichen Teilnahmevoraussetzungen und Zertifizierung bereitgestellt.

Weitere Informationen

• Merkblatt über die Anmeldepflichten bei Lieferungen von Schiffs- und Luftfahrzeugbedarf und Bordvorräten sowie Einrichtungen auf hoher See
• Merkblatt des Bundesministeriums der Finanzen zu den Genehmigungscodierungen und zur elektronischen Anmeldung und Online-Abschreibung genehmigungspflichtiger Ausfuhren im IT-Verfahren ATLAS-Ausfuhr (Release 2.0)
• Merkblatt zu den Unterschieden bei den vereinfachten Ausfuhrverfahren im Rahmen des IT-Verfahrens ATLAS-Ausfuhr (Release 2.0)

• IT-Antrag "Zugelassener Ausführer" (Vordruck 0850 (IT))
• Antrag "Vertrauenswürdiger Ausführer" (Vordruck 033065)
• Ersatzvordruck "Ausfuhranmeldung Vertrauenswürdiger Ausführer" (Formular 033028)
• Liste der Warenpositionen (Formular 033029)

• Stand: 20.08.2010
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