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Abgabe der summarischen Ausgangsanmeldung

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Allgemeines

Ein summarische Ausgangsanmeldung (ASumA) ist grundsätzlich immer dann abzugeben, wenn Waren (auch vorübergehend) aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht werden und keine Zollanmeldung mit den sicherheitsrelevanten Daten vorliegt. Für Gemeinschaftswaren, die aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht oder für Nichtgemeinschaftswaren, die aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft nach einem vorangegangenen Zollverfahren mit wirtschaftlicher Bedeutung wiederausgeführt werden, ist die Abgabe einer Ausfuhranmeldung nur unter Angabe der sicherheitsrelevanten Daten möglich. Die Verpflichtung zur Abgabe der summarischen Ausgangsanmeldung besteht insbesondere in folgenden Fällen:

  • Wiederausfuhr von Waren aus Freizonen und der vorübergehenden Verwahrung (sofern die Waren an der Ausgangszollstelle verwahrt werden),
  • Beförderungen innerhalb der EU über ein Zollgebiet außerhalb der Gemeinschaft (ausgenommen sind Beförderungen über Norwegen und der Schweiz).

Die ASumA ist über das IT-Verfahren ATLAS-EAS bei der Ausgangszollstelle (letzte Zollstelle vor dem Ausgang der Waren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft) abzugeben. Es steht außerdem die Internet Eingangs-/Ausgangs-SumA (IIA) für die Abgabe der ASumA zur Verfügung. Ausfuhren im Luft- oder Seeverkehr ist die summarische Ausgangsanmeldung bei der Zollstelle abzugeben, in deren Bezirk die Waren auf das grenzüberschreitende Beförderungsmittel verladen werden.

Erforderliche Angaben

Die für die ASumA erforderlichen Angaben nach Art. 842b Abs. 1 Zollkodex-Durchführungsverordnung (ZK-DVO) ergeben sich aus dem Anhang 30A ZK-DVO. Besondere Datensätze sind vorgesehen für den Straßenverkehr, den Schienenverkehr, Expressgutsendungen und für einige zugelassene Wirtschaftsbeteiligte (AEO).

Erläuterungen hierzu sind im Merkblatt zu den Sicherheitsdaten enthalten.

Abgabepflichtige Person

Die summarische Ausgangsanmeldung ist grundsätzlich vom Beförderer abzugeben. Anstelle des Beförderers kann die summarische Ausgangsanmeldung gemäß Art. 182b Abs. 3 Zollkodex (ZK) auch abgegeben werden von

  • der Person, in deren Namen der Beförderer handelt oder
  • jeder Person, die in der Lage ist, die betreffenden Waren der zuständigen Zollstelle zu gestellen oder sie ihr gestellen zu lassen oder
  • einem Vertreter des Beförderers oder
  • einem Vertreter der unter den ersten beiden Anstrichen genannten Personen.

Überlassung

Die mit der summarischen Ausgangsanmeldung elektronisch angemeldeten Waren gelten mit Ablauf der entsprechenden Fristen als zum Ausgang überlassen. Eine Überlassungsnachricht wird nicht übermittelt. Ist eine Überlassung nicht möglich, erhält der Sender der ursprünglichen Nachricht eine Mitteilung der zuständigen Zollstelle.

Änderungen

Bei einer Änderung der Ausgangszollstelle können Weiterleitungen von summarischen Ausgangsanmeldungen gemäß Art. 182c Abs. 2 ZK in ATLAS-EAS nicht durchgeführt werden. In diesen Fällen ist eine neue Anmeldung erforderlich.

Änderungen von Angaben in summarischen Ausgangsanmeldungen (Art. 182d Abs. 4 ZK) können in ATLAS-EAS nur durch Abgabe einer neuen Anmeldung vorgenommen werden.

Änderungen sind jedoch nicht mehr zugelassen

  • nachdem die Person, die die summarische Ausgangsanmeldung abgegeben hat, darüber informiert wurde, dass eine Beschau der Waren beabsichtigt ist,
  • die Zollstelle festgestellt hat, dass die betreffenden Angaben unrichtig sind oder
  • wenn die Zollstelle das Entfernen der Ware vom Ort der Gestellung zugelassen hat.

Ausfallkonzept

Ist die elektronische Abgabe der ASumA bei der Ausgangszollstelle nicht möglich, kann die ASumA mittels Ausfallkonzept abgegeben werden. Wenn eine elektronische summarische Ausgangsanmeldung vom Teilnehmer nicht übermittelt werden kann, ist das Sicherheitsdokument (Formular 033023) in zweifacher Ausfertigung sowie bei mehr als einer Warenposition zusätzlich die Liste der Positionen - Sicherheit (Formular 033024) zu verwenden. Des Weiteren kann die Ausgangszollstelle die Verwendung eines Handelspapiers zulassen, wenn es die gemäß Anhang 30A ZK-DVO erforderlichen Angaben enthält. Näheres regelt die Verfahrensanweisung ATLAS - insbesondere Ziffer 8.2.2.1.

Zusatzinformationen

Vorschriften zum Thema

Formulare zum Thema

  • 033023<Externer Link: http://www.formulare-bfinv.de/ffw/action/invoke.do?id=033023>
  • 033024<Externer Link: http://www.formulare-bfinv.de/ffw/action/invoke.do?id=033024>

Weitere Informationen

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