Navigation und Service

Willkommen bei ZGR-online!

<www.zoll.de/goto?id=30136>

ZGR-online steht für Zentrales Datenbanksystem zum Schutz von Geistigen EigentumsRechten online.

Gefälschte Uhren, T-Shirts, Taschenmesser

Seit Mai 2009 setzt die deutsche Zollverwaltung für den Gewerblichen Rechtsschutz ein IT-Verfahren ein. Der Kurzname ZGR-online steht für Zentrales Datenbanksystem zum Schutz Geistiger EigentumsRechte online. ZGR-online ist ein umfassendes Datenverarbeitungssystem, über das Anträge auf Tätigwerden der Zollbehörden gestellt, bearbeitet und an die Zollstellen in Deutschland sowie, bei Schutzrechten mit unionsweiter Wirkung, an die Zollstellen der anderen Mitgliedstaaten verteilt werden.

Was bietet ZGR-online?

ZGR-online bietet Ihnen eine komfortable Möglichkeit, Ihre Anträge auf Tätigwerden der Zollbehörden direkt über das Internet zu stellen, zu ändern bzw. zu verlängern. Voraussetzung ist lediglich eine entsprechende Teilnehmerregistrierung.

Die elektronische Antragstellung deckt sämtliche Spielarten der Antragstellung im Gewerblichen Rechtsschutz ab. Es können alle Anträge auf Grundlage der VO (EU) Nr. 608/2013 sowie der nationalen Rechtsvorschriften gestellt werden. Dies ist nicht auf die erstmalige Stellung eines Antrags beschränkt, sondern umfasst auch die Änderung bereits gestellter Anträge, deren Verlängerung, aber auch die Änderung der für die Erkennung schutzrechtsverletzender Waren notwendigen Zusatzinformationen, wie z.B. Produkthinweise oder Informationen für eine Risikoanalyse.

Zur Erleichterung der Antragstellung erfolgt die Dateneingabe über Eingabemasken, die es erlauben, die erforderlichen Daten strukturiert zu erfassen. Dabei sind auch seit dem 1. Januar 2014 bereits alle durch die VO (EU) Nr. 608/2013 geforderten Neuerungen mitberücksichtigt.

Sie können folgende Anträge stellen:

  • Unionsantrag nach Art. 3 Nr. 1 oder Nr. 3 i.V.m. Art. 4 VO (EU) Nr. 608/2013
  • Nationaler Antrag nach Art. 3 Nr. 1 oder Nr.2 VO (EU) Nr. 608/2013
  • Antrag nach nationalen Rechtsvorschriften (z.B. § 146 Markengesetz)

Anmeldung am System ZGR-online

Bevor Sie jedoch einen Antrag stellen können, müssen Sie sich registrieren lassen. Hierzu wählen Sie bitte auf der Anmeldeseite in der linken Navigationsleiste die Funktion "Online-Registrierung" aus.

zur Anmeldung an ZGR-online<Externer Link: https://www.zgr-online.zoll.de/zgr/>

Signatur und Unterlagen

Im Anschluss an die Datenerfassung und -übertragung werden die Anträge ausgedruckt, rechtsverbindlich unterschrieben und per Post an die ZGR übermittelt (sogenanntes Hybridverfahren). Der wesentliche Vorteil besteht darin, dass darüber hinaus grundsätzlich keine weiteren Unterlagen an die ZGR übermittelt werden müssen. Jedoch gilt auch hier: keine Regel ohne Ausnahmen.

So muss in den Fällen, in denen der Antragsteller nicht selbst Inhaber eines Schutzrechts ist, durch geeignete Unterlagen der Nachweis erbracht werden, dass die Berechtigung besteht, ein zivilgerichtliches Verfahren einzuleiten, in dem über die Rechtsverletzung entschieden wird. Im Falle einer anwaltlichen Vertretung muss diese auch durch eine entsprechende Vollmacht belegt werden.

Prüfung und Bewilligung Ihres Antrages

Die Bearbeitung und Prüfung der Anträge bei der Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz wird ausschließlich über ZGR-online abgewickelt. Auf die Antragsdaten kann ohne Medienbrüche und aufwändige Erfassungstätigkeiten direkt zugegriffen werden, wodurch eine schnelle und effiziente Antragsbearbeitung ermöglicht wird.

Mit der Bewilligung eines Antrags sind sämtliche Antragsdaten "auf Knopfdruck" im zollinternen Informationssystem für alle Zolldienststellen verfüg- und recherchierbar. Dieses Informationssystem verfügt über leistungsstarke Recherchefunktionen, wodurch ein schneller Datenzugriff ermöglicht wird und zielgerichtete Kontrollen erheblich erleichtert werden.

Unionsanträge

Sofern Sie das Tätigwerden der Zollbehörden mehrerer oder aller Mitgliedstaaten auf Grundlage von Schutzrechten mit unionsweiter Rechtswirkung anstreben, ist ein Unionsantrag die richtige Wahl. Mit Ihrer Antragstellung über ZGR-online erreichen Sie, dass einen Tag nach Bewilligung durch die Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz alle von Ihnen ausgewählten Zolldienststellen online über Ihre Antragsinformationen verfügen.

COPIS

Mit der neuen Verordnung (EU) Nr. 608/2013 stellt die Kommission den Zollbehörden der Mitgliedstaaten die Informationsplattform COPIS (= Anti-Counterfeit and anti-Piracy Information System) zur Verfügung. Ausschließlich über dieses System können die Mitgliedstaaten ab 1. Januar 2014 Antragsinformationen einstellen und abrufen. Das System ist im Wesentlichen für die Mitgliedstaaten konzipiert, die bislang noch über kein elektronisches Informationstool verfügen. ZGR-online ist mit COPIS unmittelbar verknüpft und damit Teil des Systems der Kommission.
COPIS beinhaltet für den Rechteinhaber nicht die Möglichkeit, einen Antrag auf Tätigwerden online zu stellen. Dies ist bislang nur über ZGR-online möglich.

Datensicherheit

Ihre Daten sind in ZGR-online sicher aufgehoben. Dafür garantieren

  • sichere Verbindungen durch HTTPS- und SSL-Verschlüsselung,
  • Timeout -Funktion, durch die Sie automatisch von der Onlineverbindung getrennt werden, wenn Sie länger als eine Stunde keine Onlineaktivitäten durchgeführt haben,
  • Einsatz von Firewalls, die dem neuesten Stand entsprechen,
  • ausschließliche Verwendung von Software und Programmiersprachen, die nach derzeitigem Stand als sicher eingestuft werden.

Innerhalb der Zollverwaltung erhalten nur autorisierte Benutzer einen Zugriff auf die Daten. Die Daten werden zudem nur für innerdienstliche Zwecke verwendet. Eine Weitergabe an verwaltungsfremde Dritte ist technisch nicht möglich.

Zusatzinformationen

ZGR-online

  • Anmeldung<Externer Link: https://www.zgr-online.zoll.de/zgr/>
  • Benutzerhandbuch - Antragstellung<Download: /SharedDocs/Downloads/DE/Links-fuer-Inhaltseiten/Fachthemen/Verbote-Beschraenkungen/benutzerhandbuch_zgr_online.pdf;jsessionid=9957131D43F0856F5BA3E9BE82320B7A.intranet2?__blob=publicationFile&v=2>
  • E-Antrag - Infos zum Release 600<Download: /SharedDocs/Downloads/DE/Links-fuer-Inhaltseiten/Fachthemen/Verbote-Beschraenkungen/e_antrag_infos_releas_600.pdf;jsessionid=9957131D43F0856F5BA3E9BE82320B7A.intranet2?__blob=publicationFile&v=2>

Kontakt - fachlich

Bundesfinanzdirektion Südost
Zentralstelle Gewerblicher Rechtsschutz

work Telefon:  089 5995-2315
089 5995-2346
089 5995-2348
work Fax:  089 5995-2317

Kontakt - technisch

Service-Desk des ZIVIT

work Telefon:  0800 1012-631
work Fax:  +49 22899 680-187584
work Telex:  +49 69 20971-545

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