Geografische Herkunftsangaben
Das Interesse an geografischen Herkunftsangaben nimmt sowohl bei Produzenten und Verbrauchern als auch bei den politischen Entscheidungsträgern seit mehreren Jahren immer deutlicher zu.
Immer mehr Produzenten aus Drittländern (Korea, China, Schweiz) beantragen die Eintragung in die dementsprechenden Register der EU.
Eine geografische Angabe ist nicht immer eine geografische Herkunftsangabe. Aber eine geografische Herkunftsangabe ist immer eine geografische Angabe.
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Die Funktion der geografischen Herkunftsangaben entspricht im Wesentlichen der Funktion der Marken.
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Die Schutzrechte werden nach gemeinschaftsrechtlichen und nationalen Rechtsvorschriften sowie nach bilateralen Abkommen und Verträgen unterschieden.
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In welcher Art und Weise die Zollbehörde vorgeht, richtet sich nach der anzuwendenden Verfahrensvorschrift.
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