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Ausfuhr

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Lizenzpflichtige Erzeugnisse

Welche landwirtschaftlichen Produkte unter die Lizenzpflicht fallen, ergibt sich aus Anhang II Teil II der Lizenzverordnung (derzeit: Verordnung (EG) Nr. 376/2008).
So sind z.B. die Ausfuhren von Getreide, Reis oder Zucker stets lizenzpflichtig. Welche Produkte zurzeit nur unter Vorlage einer Ausfuhrlizenz ausgeführt werden dürfen, ergibt sich auch aus den Ausfuhrhinweisen im elektronischen Zolltarif (EZT). Sofern für Agrarwaren Ausfuhrerstattungen beantragt werden, ist bei der Ausfuhrabfertigung grundsätzlich eine Ausfuhrlizenz mit Vorausfestsetzung der Erstattung bzw. die Vorausfestsetzungsbescheinigung vorzulegen.

Lizenzpflichtiger Tatbestand

Lizenzpflichtig ist die Ausfuhr. Darunter ist insbesondere die zollamtliche Abfertigung lizenzpflichtiger Erzeugnisse aus dem freien Verkehr der Europäischen Gemeinschaft (Gemeinschaftswaren) zur unmittelbaren Ausfuhr nach Drittländern zu verstehen. Daneben gibt es einige lizenzpflichtige Sondertatbestände im Bereich Ausfuhrerstattungen, bei denen die Waren nicht unmittelbar in ein Drittland verbracht werden müssen.

Vorlage der Lizenz

Waren aus dem freien Verkehr der Europäischen Gemeinschaft (Gemeinschaftswaren) können im Rahmen des Ausfuhrverfahrens in Drittländer ausgeführt werden. Diese Waren werden bei der zuständigen Zolldienststelle mit einer Ausfuhranmeldung angemeldet. Diese Zollanmeldung wird nach formeller Prüfung angenommen. Bei lizenzpflichtigen Waren ist die Vorlage einer gültigen Ausfuhrlizenz Voraussetzung für die Annahme der Ausfuhranmeldung.

Befreiungen von der Lizenzpflicht

Bei der Ausfuhr von lizenzpflichtigen Erzeugnissen in Drittländer gibt es eine Reihe von Befreiungstatbeständen, bei denen eine Lizenz nicht erforderlich ist.
Von der Lizenzpflicht befreit sind:

  • Vorgänge ohne kommerziellen Charakter (Privatausfuhren)
  • bestimmte Bevorratungslieferungen sowie Vorgänge für Lieferungen

    • an internationale Streitkräfte
    • an internationale Organisationen

    gemäß Art. 33, 37, 41, 42 und 43 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 612/2009

  • Kleinsendungen:

    So ist zum Beispiel die Ausfuhr von bestimmten Mehl (Getreide) oder Reis bis zu 500 Kilogramm lizenzfrei.

Verordnung (EG) Nr. 612/2009<Download: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CONSLEG:2009R0612:20110301:DE:PDF>

Vorausfestsetzung

Für viele Agrarwaren, für die eine Ausfuhrerstattung gewährt wird, hängt die Höhe des Erstattungssatzes bei der Ausfuhr vom jeweiligen Weltmarktpreis ab. Wegen der häufigen Preisschwankungen auf dem Weltmarkt besteht für diese Waren die Möglichkeit, die Erstattungssätze im Voraus festsetzen zu lassen. Diese Vorausfestsetzung wird in die Ausfuhrlizenz eingetragen und wird während der gesamten Gültigkeitsdauer der Lizenz angewendet.
Dieses Verfahren gilt auch für lizenzfreie Waren. In diesen Fällen erteilt die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) eine Vorausfestsetzungsbescheinigung, für die dann allerdings die lizenzrechtlichen Vorschriften gelten.

Weitere Informationen zur Ausfuhrerstattung

Zusatzinformationen

Vorschriften zum Thema

  • VO (EG) Nr. 376/2008 <Download: http://eur-lex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CONSLEG:2008R0376:20120524:DE:PDF>

Weitere Informationen

  • EZT-online<Externer Link: http://auskunft.ezt-online.de/ezto>

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